US-Angriff auf Syrien? – Verlogene Rechtsbrecher legen wieder Hand an

von Karl-Jürgen Müller

Während sich die Meldungen über einen bevorstehenden Angriff der USA und einer neuen „Koalition der Willigen“ auf Syrien verdichten, bin ich hin- und hergerissen zwischen ohnmächtiger Empörung und Nachdenken über das, was zu tun ist.

Ich weiß, dass ich auch diesen erneuten kriegerischen Akt nicht aufhalten kann. Ich weiß um die vielen menschlichen Opfer, die zu befürchten sind. Und ich weiß, dass dieser Angriff katastrophale Folgen haben kann.

Was mir im Augenblick zu tun bleibt, ist eine kurze Bestandsaufnahme und der Aufruf an alle Menschen, nicht zu vergessen, was geschieht.

• Was genau am 8. April 2018 in Duma passiert ist, ist nicht geklärt. Es gibt bislang keinen Beweis dafür, dass die syrische Regierung oder Militärführung den Befehl dafür gegeben hat, einen chemischen Kampfstoff einzusetzen. Der syrische UN-Botschafter Bashar al Dschafari hatte hingegen nicht erst vor ein paar Tagen (wie im Deutschlandfunk vom 11. April abwertend unterstellt wurde), sondern schon vor geraumer Zeit gewarnt: „Drei türkische LKWs beladen mit Chlorgas sind nach Syrien gebracht worden. Unsere Informationen weisen darauf hin, dass die Terroristen einen Terrorangriff vorbereiten, bei dem sie weiträumig Chlorgas einsetzen werden, um es dann der syrischen Armee in die Schuhe zu schieben.“

• Die US-Regierung und ihre Mittäter tun dem Völkerrecht erneut Gewalt an. Das ist ihre Politik seit 1991. Keine Regierung hat das Recht, gegen einen anderen souveränen Staat Krieg zu führen, es sei denn im Falle der Selbstverteidigung oder mit einem Mandat des Weltsicherheitsrates. So steht es in der Charta der Vereinten Nationen. Beides liegt ganz offensichtlich erneut nicht vor. Alles andere sind völkerrechtswidrige Angriffskriege. Die Nürnberger Prozesse und entsprechende Beschlüsse der Vereinten Nationen haben den Angriffskrieg zum schwersten Kriegsverbrechen erklärt.

• Vieles spricht dafür, dass die Behauptung, wegen eines vermeintlichen Giftgaseinsatzes angreifen zu wollen, nur ein Vorwand ist. Die syrische Regierung ist schon geraume Zeit dabei, in der militärischen Auseinandersetzung die Oberhand zu gewinnen, nicht zuletzt durch die militärische Unterstützung Russlands. Russland gewinnt an Einfluss im Nahen Osten. Warum sollte die syrische Regierung gerade in dieser Situation verbotene chemische Kampfstoffe einsetzen? Aber die Pläne der USA und ihrer Verbündeten, in Syrien einen Regierungssturz herbeizuführen und das Land nach ihren Plänen „zu gestalten“ beziehungsweise ins totale Chaos zu stürzen, drohen zu scheitern. Es sieht so aus, dass die USA und ihre Verbündeten noch immer nicht bereit sind, diese Niederlage hinzunehmen – koste es, was es wolle.

• Die meisten westlichen Mainstream-Medien sind dabei, den erneuten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg propagandistisch mit vorzubereiten. Sie haben dies immer getan in den vergangenen 27 Jahren seit dem zweiten Golfkrieg, und sie bleiben auf dieser Linie. Sie haben abgewirtschaftet und als barbarische Kriegstrommeln jegliches Ansehen verloren. Niemand benötigt sie mehr – nur noch die Kriegsherren.

Meine kurze Bestandsaufnahme wird die vielen Menschen, die Zielscheibe der geplanten US-Angriffe sein werden, nicht retten können. Es dreht mir den Magen um, zu wissen, dass diese Menschen sehr wahrscheinlich sehr bald sterben müssen, ohne dass ich etwas dagegen tun kann. Und dass diese Menschen weiterleben könnten, wenn es nicht die Mächte gäbe, die an das Leben dieser Menschen skrupellos Hand anlegen wollen.

Im normalen Leben nennt man solche Menschen Verbrecher und Mörder.

Wie wollen wir die Verantwortlichen in unseren Staaten nennen?