Ich habe euch aufgelistet, wie viel ein durchschnittlicher Arbeiter in Deutschland an Steuern und Abgaben zahlen muss. Ihr werdet erstaunt sein.
Kommentar von Sandra Weber
Darf die BRD GmbH in Deutschland, Steuern erheben?
Neun Gründe warum Steuererhebung Kriminell ist.
Weil die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger vom Grundgesetz nur stillschweigend vorausgesetzt wird – BverfGE (Bundesverfassungsgericht) 55,274/301
Weil die Abgabeordnung von 1977 immer noch nicht in Kraft getreten ist -§ 415 AO Weil die Abgabeordnung gegen das Grundgesetz verstößt – Art. 19 Abs. 1 GG
Weil die Abgabenordnung gegen das Zitiergebot verstößt -Art. 19 Abs. 1 GG
Weil die Abgabeordnung nicht hinreichend bestimmt ist – siehe hierzu BverwGE (Bundesverfassungsgericht) 17, 192 = DVBI (Deutsches Verwaltungsblatt) von 1964, 147, BVerfGE band 65, S. 1 und 165
Weil die Abgabenordnung keinen räumlichen Geltungsbereich hat – siehe hierzu BverwGE 17, 192= DVBI (Deutsches Verwaltungsblatt) von 1964, 147
Weil auf Steuern selbst keine Steuern verlangt werden dürfen – MwSt. auf Mineralölsteuer, Ökosteuer etc. – siehe hierzu §353 StGB (Strafgesetzbuch)
Weil mit Steuern Besatzungskosten finanziert werden – Art. 120 GG Weil mit Steuern Kriege und Kriegsverbrechen finanziert werden – Afganistan/ Kundus
Aus diesen Gründen sind alle bisher ergangenen Steuerbescheide unrechtmäßig und nichtig!
Aber es kommt noch viel besser Hr. …, seit 1982 ist die Staatshaftung aufgehoben durch den Bundesverfassungsbescheid vom 19.10.1982 und statt dessen wurde die persönliche Haftung für Beamte wiedereingeführt § 823 und 839 BGB.
Mit anderen Worten: Sie haften persönlich mit ihrem Vermögen und das bis auf die letzte Heftzwecke! Das ist ja auch der Grund warum Steuerbescheide ohne Unterschrift ergehen, dass selbe gilt ja auch für Richterurteile.
Da dies so ist, ist der Tatbestand einer arglistigen Täuschung vollzogen,auch wenn sie mit einer Paraphe unterschreiben verstoßen sie gegen das Beurkundungsgesetz.
Aber es kommt ja noch dicker, 1990 wurde der Geltungsbereich aufgehoben.
Mit Streichung des Artikels 23 GG durch den damaligen AußenministerJames Baker am 17.07.1990, ist der territoriale Geltungsbereich des Grundgesetzes für die BRD mit Wirkung zum 18.07. 1990 erloschen(BGBI 199, Teil II, Seite 885, 890, vom 23. Sep. 1990).
Das bedeutet, dass seit dem 18.07.1990 das besatzungsrechtliche Provisorium Bundes Republik Deutschland, welches nur treuhänderisch für die Alliierten zu verwalten hatte, nicht mehr existiert!
Die BRD hat somit alle zugestandenen Hoheitsrechte durch die Alliierten verloren.
Ohne Hoheitsrechte gibt es keine Beamten und kein Recht Steuern zu erheben, zumal es im GG keine Steuerdefinition und Steuerpflicht gibt. Dies ist eine offenkundige Tatsache und somit auch keine Einschränkung des GG Art.14 durch Zitierpflicht nach GG Art.19 (1)oder in GG Art. 105, 123 oder sonst wo enthält.
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