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UN-Migrationspakt: SPD-Bundesminister Michael Roth spricht schon von „Verpflichtung“ statt „Empfehlung“

von Michael Mannheimer

Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ ist führend beim Völkermord an den Deutschen (s. hier). Sie will mehr moslemische Migranten nach Deutschland holen als Deutschland heute Einwohner hat!

Der Staatsminister der Bundesregierung für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD) spricht in Bezug auf die Massenmigration nicht mehr von einer „Empfehlung“, sondern wörtlich, von „verpflichtet“-sein.

Und wieder zeigt es sich, dass es die SPD ist, die, obwohl sie ihren Volkapartei-Status längst eingebüßt hat, an der Front für die Islamisierung Deutschlands und Massenimmigration nach Deutschland arbeitet. Sie ist die wahre Volksverräterpartei – das Mutterschiff aller linken Parteien, wie ich schon mehrfach beschrieb und es daher hier nicht erneut wiederholen möchte. Je kleiner und unbedeutender die SPD wird, desto stärker kommt ihr neobeolschewistischer Charakter ans Tageslicht.

Nicht nur im Stalinisten Stegner (SPD) – der ganz offen für die Unterstützung der Terrororganisation des politischen Establishments, die Antifa, eintritt (sein Sohn ist im Vorstand jener Hamburger Antifa, die im Juli 2017 anlässlich des dort stattfindenden G20-Gipfels die Millionenstadt in einen Hexenkessel verwandelt hat.

Stegner (fürchtet ihn!) ist eindeutig ein neobolschewistischer Stalinist, der in der DDR, aber auch in der Sowjetunion, beste Karrierechancen gehabt hätte als Chefunterdrücker der Bevölkerung. O-Ton des SPD-VIZE Stegner:

„Wir werden Deutschland weiter islamisieren!“ (Quelle)

WAS NUN DER STAATSMINISTER FÜR EUROPA, MICHAEL ROTH (SPD), VON SICH GAB, IST UNGEHEUERLICH UND VERRÄTERISCH ZUGLEICH:

„Dieses Abkommen dient vor allem auch dem Ziel, Migrationspolitik als globale Bewährungsprobe zu sehen und von allen Staaten das abzuverlangen wozu wir gemeinsam verpflichtet sind …

Ich kann Ihnen versichern, dass wir über Zahlen sprechen, die bei Weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik derzeit an Einwohnerinnen und Einwohnern hat.
Michael Roth, SPD

Zu einem Scheiß, Herr Minister, sind wir „verpflichtet“.

Sie haben nicht über das Schicksal des deutschen Volks zu befinden. Es gehört weder Ihnen noch ihrer kriminellen Chefin Angela Merkel, die Sie bei deren Völkermord am deutschen Volk so tatkräftig unterstützen. Wir werden Sie, Ihre Chefin und die gesamte Bundesregierung vor ein Gericht schleppen und für die von Ihnen verübten Verbrechen büßen lassen.

Denn verpflichtet sind Sie allein, sich an die deutschen Gesetze und an das Grundgesetz zu halten.

Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verlangt, strukturell verändern. Tut sie es doch, bricht sie das Prinzip der Volkssouveränität und widerspricht dem Grundgesetz, das vorsieht, dass es nicht irgendein Volk ist, von dem in Deutschland die Staatsgewalt ausgeht, sondern das deutsche Volk.

Eine Einwanderungspolitik, die zur Umwandlung Deutschlands in einen multikulturellen oder Vielvölkerstaat führt, ist ohne verfassungsgebenden Volksentscheid mit dem Grundgesetz unvereinbar. Auch völkerrechtlich steht dem deutschen Volk das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu.

Weder ist Deutschland Ihr Deutschland, noch Europa Ihr Kontinent. Deutschland gehört den Deutschen. Und Europa gehört den Europäern. Und nicht Ihnen, auch nicht Ihrer Partei, auch nicht irgendeiner Partei.

Deutschland ist das Land der Deutschen. Es wurde in den letzten 2.000 Jahren unter Blut, Schweiß und Tränen aufgebaut von unseren deutschen Vorfahren. In Deutschland steckt deren Arbeit, deren Erfindergeist, deren Heimatliebe. Und Europa wurde in den letzten 4.000 Jahre aufgebaut von den Europäern. Von Völkern wie den Griechen, den Römern, den Franken, den Slawen, den Goten, den Deutschen.

Diese Europäer haben die erste Demokratie der Welt errichtet, das römische Recht entwickelt, das bis heute Gültigkeit hat, Kathedralen gebaut, die ihresgleichen suchen, und haben Städte und eine Infrastruktur aufgebaut, um die uns die Welt beneidet. Wissenschaft und Technik sind europäisch, Erfindungen und Sozialsysteme sind europäisch.

An diesem Deutschland und Europa haben Sie, Herr Roth, und Ihre Chefin Frau Merkel, nullkommanull Selbstanteil. Alles, was sie zu Ramsch-Preisen nun an alle Welt verscherbeln, ist nicht das Ihre. Es gehört den europäischen Völkern, die Sie mit einer nicht für möglich gehaltenen Verachtung in den Untergang zu treiben versuchen.

Diese Völker haben das angeborene Recht, sich gegen Millionen „Flüchtlinge“ – die, wir wissen es alle, fast ausschließlich Wirtschaftsflüchtlinge und Glücksritter sind – abzuschotten. Diese Flüchtlinge sind ausschließlich deswegen gekommen, weil Sie – ja Sie, Frau Merkel! –  diese eingeladen haben.

Das ist in etwa so, als würde ich Millionen Gäste in Ihr Haus einladen, nicht in meines – ohne Sie vorher zu konsultieren. Und als würde ich meine Gäste von Ihnen, und auf Ihre Kosten bewirten lassen. Würde Ihnen  das gefallen?

Die Zuwanderungspolitik Merkels ist ein Staatsstreich der politischen Klasse gegen das eigene Volk.

Sie stellt darüber hinaus den schwerwiegenden Straftatbestand eines Völkermords gegenüber den deutschen dar, auf den gemäß §6 Völkerstrafgesetzbuch die Höchststrafe lebenslänglich vorsieht. Dieser Artikel 6, den ich vor Jahren als erster Deutscher ins Bewusstsein der Öffentlichkeit brachte, besagt im Absatz 1 ein ganz eindeutig, dass Ihre Politik Völkermord ist:

(1) „Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören … wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.“ (Quelle)

Da schon der Versuch strafbar ist, winkt Ihnen, Herr Roth, ihrem Bundeskabinett, den meisten Länderkabinetten, den meisten Parlamentariern in den deutschen Parlamenten, den meisten politischen Journalisten, den 40.000 Antifa-Mitgliedern, fast allen Politikern der Altparteien, den Chefs der beiden Kirchen, fast allen Chefs der verräterischen Gewerkschaften (diese züchten und unterrichten die Antifa für deren Traktionen) lebenslange Haft. Das wissen Sie genau. Daher versuchen Sie, in Deutschland unumkehrbare Zustände zu schaffen. um ihre Haut zu retten, die ihnen teurer ist als die Kultur und die Geschichte Ihr Volkes, von dem sie so unendlich profitiert haben.

Die Deutschen, vom Grundgesetz als der wahre und einzige Souverän definiert, verlieren ihr Hausrecht im eigenen Land

Und zwar entgegen mehrfacher Urteile des höchsten deutschen Gerichts (BVerfG), das die Politik verpflichtet, die Bestandserhaltung der Deutschen als Träger Deutschland zu garantieren. Doch Gesetze interessieren sie und Ihre Chefin längst nicht mehr. Sie herrschen wie der französische Sonnenkönig Ludwig XIV: Absolutistisch nach dem Prinzip: „Der Staat bin ich!“

Die deutsche Demokratie dient nur noch als Feigenblatt und ist faktisch abgeschafft.

Massenhafter und systematischer Wahlbetrug, massive Wahlfälschungen zugunsten des linkspolitischen Establishments sind an der Tagesordnung. Und sie haben es geschafft, Deutschland zu einem informellen Konzentrations- und Umerziehungslager zu machen: Anstelle sichtbarer grenzen haben Sie  Sie die systematische Betäubung und Gehirnwäsche der Deutschen mit unablässigen Falschmeldungen durch die Staatsmedien eingeführt, die 99 Prozent der deutschen Medien ausmachen. Die Wahlen in Deutschland sind daher so „demokratisch“ wie es die Wahlen in Gaza oder Äygpten waren.

Deutsche Verfassungsrechtler haben den systematischen Rechtsbruch Merkels in puncto ihrer Einwanderungspolitik mehrfach und öffentlich kritisiert – ohne jede Auswirkung auf die weitere Politik Merkels:

„Auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland kann der Schutz der Würde des Menschen nur dann wirksam gewährleistet sein, wenn die Kontrolle über die Einreise in das Staatsgebiet nicht verloren geht. Es unterliegt einem Missverständnis, wer glaubt, dass die Menschenrechte wegen ihrer universellen Geltung die staatliche oder supranationale Rechtsordnung suspendieren oder gar derogieren (abschaffen) könnten.“
(Bundesverfassungsrichter Prof. Udo Di Fabio)

„Das Grundgesetz setzt die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen voraus.“
(Bundesverfassungsrichter Prof. Udo Di Fabio)

„Die Flüchtlingskrise offenbart ein eklatantes Politikversagen. Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit.“
(Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Hans-Jürgen Papier)

„…der verfassungsrechtliche Rahmen, welcher der Einwanderungspolitik vorgegeben ist. Für eine aktiv gestaltende Migrationspolitik ergibt sich daraus zunächst, welche Ziele sie nicht verfolgen darf:
Sie darf nicht die Überwindung des Nationalstaates durch eine multikulturelle Gesellschaft oder gar einen Vielvölkerstaat anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser und sprachlicher Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“
(Prof. Dietrich Murswiek im Band Anm. 1, S. 125-126)

Jeder, der den „Globalen Pakt für Migration“
befürwortet, begeht einen Staatsstreich und Hochverrat an den Völkern Europas!

Dieser Staatsstreich bedeutet die Extinktion einer der ältesten und erfolgreichsten Kulturnationen der Weltgeschichte: Der deutschen Kultur und der deutschen Nation. Niemand und durch nichts ist dieser Staatsstreich legitimiert. Er ist ein politisches Schwerverbrechen, für das es für die Beteiligten nur eine Antwort geben kann: Lebenslange Haft oder den Tod.

Denn unsere politische Führung hat, im Verbund mit den verräterischen Medien, das Herz unserer Staatswesens: Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung (FDGO) – selbstherrlich außer Kraft gesetzt und die Deutschen als Volk faktisch ausradiert. Noch ist diese Ausradierung rein verbal. Doch die echte Ausradierung, der Völkermord an den Deutschen, ist bereits voll im Gang und geht zügig voran.

Der größte Hochverrat der deutschen Gesamtgeschichte ist perfekt: Bundespräsident Steinmeier erklärt Deutschland offiziell zu einem „Land der Immigranten“

  • Als gäbe es nicht die deutsche Nationalhymne, in der es lautet: „Einigkeit und Recht und Freiheit, für das deutsche Vaterland“…
  • Als gäbe es nicht die Inschrift auf dem deutschen Reichstag, die da lautet: „DEM DEUTSCHEN VOLKE“
  • Als gäbe es nicht den Amtseid der Bundeskanzlerin und des Bundespräsidenten, in der sie sich feierlich nach Artikel 56 des Grundgesetzes verpflichten:
    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
  • Und als gäbe es nicht diverse Urteile des höchsten deutschen Gerichts, des Bundesverfassungsgerichts, die die Pflicht der Politik zur Wahrung der deutschen Identität betonen. (s.u.)
 hat nun der höchste Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland, Staatspräsident Steinmeier, erklärt, dass es in Deutschland keine Bio-Deutschen und keine eingeborenen Deutschen gibt  sondern dass wir ab sofort „eine Nation von Einwanderern“ seien.

Das ist nicht mehr und nicht weniger als ein Staatsstreich der schlimmsten Regierung, die es jemals auf deutschem Boden gab:

Der Regierung Merkel mit ihren Dauerkoalitonsparteien CDU/CSU und SPD, hat einen Staatsstreich vollzogen, der den von Hitler (Ermächtigungsgesetz) weit in den Schatten stellt.

Für alle Verräter gilt der berühmte Satz des deutschen Schriftsteller, Historiker, Freiheitskämpfer und Abgeordneter der Frankfurter Nationalversammlung Ernst Moritz Arndt (* 26. Dezember 1769
† 29. Januar 1860)

„Wenn die letzten und höchsten Güter von Volk und Vaterland auf dem Spiele stehen, versagen die juristischen Formen und Formeln, die auf Erden gemacht sind; wer zum letzten Kampf fürs Vaterland geht, holt sein Recht vom Himmel“

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unzensuriert.at, 11. Oktober 2018

UN-Migrationspakt: SPD-Bundesminister spricht schon von „Verpflichtung“ statt „Empfehlung“

Bei Umsetzung des UN-Migrationspaktes droht Europa eine Überflutung mit Migranten aus der dritten Welt in noch nie dagewesenem Ausmaß

Der UN-Migrationspakt, der Anfang Dezember von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden soll, wird, wenn es nach den geistigen Vätern dieses Machwerkes geht, wohl eine weltweit noch nie dagewesene Völkerwanderung zur Folge haben. Eine zügellose und nicht mehr rückgängig zu machende Wanderbewegung wird dann in erster Linie Europa treffen; nicht ohne Grund werden die USA, vorläufig als einzige neben Ungarn, diesen „Pakt“ nicht unterzeichnen. In einigen anderen Staaten, darunter Österreich, findet mittlerweile ebenfalls ein Umdenkprozess statt.

Plan soll mit Salamitaktik umgesetzt werden

Nachdem dieser Plan, falls er umgesetzt wird, das Ende Europas in seiner bisherigen Form noch rascher herbeiführen würde, ist er derzeit nicht, oder besser noch nicht bei der Bevölkerung mehrheitsfähig. Bis die Umerziehungspropaganda auch das bewerkstelligen könnte, bedient man sich der altbewährten Salamitaktik. Man geht kleinweise Schritt für Schritt vor, genauso wie es kein Geringerer als der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, formulierte (Quelle: Der Spiegel, 27. Dezember 1999):

Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.

Und genau diese Vorgangsweise ist rund um den UN-Migrationspakt angedacht. Man stellt die Behauptung auf, die Punkte, zu denen sich die Vertragsunterzeichner bekennen sollen, seien ja gar nicht bindend. Bloß eine „Empfehlung“ quasi.


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Die Frage: Ja, warum dann überhaupt eine Unterzeichnung des „Paktes“, der ja angeblich gar keiner ist? Nicht bindende Empfehlungen kann die UNO ja täglich zu Dutzenden von sich geben – keiner wird sie daran hindern, wenn niemand eine Unterschrift leisten muss.

Massenmigrations-Gegner könnten juristisch mundtot gemacht werden

Wir wollen jetzt gar nicht spekulieren, mit welchen Methoden diese vorgegaukelte „Unverbindlichkeit“ dann ausgehebelt werden wird. So kann man beispielsweise mit „Verhetzungs-Paragraphen“ jeden mundtot machen, der die Inhalte und Umsetzung dieser „Empfehlung“ in Frage stellt. Oder als „xenophoben Rassisten“ vor Gerichte zerren.

Deutscher Minister lässt jetzt schon Katze aus dem Sack

Im Bundestag wollte die AfD-Abgeordnete Nicole Höchst von der Bundesregierung wissen, ob man denn diesen „Pakt“ unterschreiben werde und wenn ja, warum. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass bei Umsetzung Millionen Migranten nach Europa und dort nach Deutschland umgesiedelt würden, wodurch die Deutschen zur Minderheit im eigenen Land werden. Ihre Frage:

Wird die Bundesregierung den Globalen Pakt für Migration im Dezember unterschreiben, der vorsieht, dass Millionen Migranten legal nach Deutschland umgesiedelt werden, wodurch wir zu Minderheit im eigenem Land werden?

Der darauf antwortende Staatsminister der Bundesregierung für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), brachte die Sache unvorsichtiger Weise auf den Punkt. Er sprach nicht mehr von einer „Empfehlung“ sondern wörtlich von „verpflichtet“ sein.

Gleichzeitig pries er die damit verbundenen „humanitären Prinzipien“ und „solidarische Leistungen“. Der Minister, der vor der Fragebeantwortung in arroganter Weise noch erklärte, er verstünde die Frage eigentlich gar nicht, wörtlich:

Dieses Abkommen dient vor allem auch dem Ziel, Migrationspolitik als globale Bewährungsprobe zu sehen und von allen Staaten das abzuverlangen wozu wir gemeinsam verpflichtet sind …

Der Staatsminister verrät (unbewusst?) auch, dass es sich um zigmillionen Migranten handeln wird:

Ich kann Ihnen versichern, dass wir über Zahlen sprechen, die bei Weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik derzeit an Einwohnerinnen und Einwohnern hat.

Bleibt zu hoffen, dass in letzter Minute noch ein Umdenken stattfindet – ansonsten droht uns, dass Europa vor lauter „Humanität“ in wenigen Jahrzehnten von heruntergekommenen Regionen und/oder „Kalifaten“ der Dritten Welt nicht mehr zu unterscheiden sein wird.

Hier das Video dazu:

https://www.unzensuriert.at/content/0027950-UN-Migrationspakt-SPD-Bundesminister-spricht-schon-von-Verpflichtung-statt


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