Steinmeier: Diplomatische Dämlichkeit

von Birgit Stöger

Nennt man das „Diplomatische Dämlichkeit“ oder ist es der gewohnte Hochmut der Genossen? Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist als Bundespräsident zum allerersten Mal  in die USA, ohne einen Termin im Weißen Haus anzufragen. Trump lässt er laut Spiegel „links“  liegen, weil sich der große Staatsmann Steinmeier schon mal auf die Zeiten nach Trump vorbereitet.

Erstmals ist Steinmeier am Sonntag als deutsches Staatsoberhaupt in die Vereinigten Staaten gereist. Während er sich in Kalifornien auch mit namhaften Trump-Kritikern traf, gab es indes kein Treffen mit Präsident Donald Trump auf seiner dreitägigen Reise.

Enorm wichtig: Linke besuchen und Thomas_Mann-Haus einweihen

Bei Terminen im ultra-linken San Francisco hat sich der Bundespräsident, der von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet wurde, mit Start-up-Unternehmern und Experten aus dem Silicon Valley getroffen. Wichtigere Dinge warteten auf den Sozialdemokraten in Kalifornien. Am Dienstag hielt Steinmeier bei der Konferenz „The Struggle for Democracy“ die Eröffnungsrede und weihte das Thomas-Mann-Haus aus.

In seiner staatstragenden Rede warnte er vor nicht wiedergutzumachenden Schäden in den Beziehungen zwischen Europa und den USA. Und daran ist, ganz klar für das Qualitätsmedium Spiegel, Donald Trump schuld.

Unerträgliche Verflachung der katastrophalen Zustände in Deutschland

„Der transatlantische Reflex funktioniert nicht mehr“, so die messerscharfe Feststellung des Sozialisten, der hinzufügt, dass dies im Übrigen „nicht nur im Weißen Haus“ gelte, sondern auch für viele Deutsche. „Gerade wir Deutschen machen uns das transatlantische Verhältnis zu einfach, wenn wir in der Erregung über Tweets aus dem Weißen Haus die tiefer liegenden gesellschaftlichen Risse aus dem Blickfeld verdrängen, die es in unserem eigenen Land ebenso gibt: die Konflikte der Einwanderungsgesellschaft, die Schattenseiten der Globalisierung, die Kluft zwischen Stadt und Land, zwischen Arm und Reich“, so die fast schon unerträgliche Verflachung der tatsächlichen katastrophalen Zustände in Deutschland, mitverursacht und mitgetragen durch Politikgestalten wie Steimeier.

Als „Kräfte der Erneuerung“ der Demokratie in den USA bezeichnete Steinmeier unter anderem die Schülerbewegung gegen Waffengewalt. Auch Aktivisten, die sich in Anknüpfung an die Bürgerrechtslegende Martin Luther King für diskriminierte und arme Bevölkerungsgruppen einsetzen, und Frauen, die nach politischen Ämtern streben, beschrieb er als „Erneuerer“, in denen „transatlantische Zukunft“ stecke. Sein Treffen mit ausgemachten Trump-Kritikern wie Jerry Brown und Eric Garcetti paasen da wunderbar ins linkspolitische Gemüse.

Wahrscheinlich hätte Steinmeier eh keinen Termin bei Trump bekommen

Jenen Stimmen, die in der Choreografie von Steinmeiers Reise ein subtiles Anti-Trump-Zeichen erkennen, wird vom Spiegel recht gegeben. Denn: Steinmeier möchte schließlich zeigen, dass es auch ein Amerika jenseits von Trump gibt. Und außerdem, so das linke Meinungsblatt: Denn ob Steinmeier einen Termin beim US-Präsidenten bekommen hätte, wenn er in der Hauptstadt aufgetaucht wäre, seihöchst unsicher. Und so entschied man sich im Schloss Bellevue vorsichtshalber dazu, im Weißen Haus gar nicht erst nachzufragen.

Ja, so viel diplomatische Dämlichkeit, gepaart mit sozialistischem Hochmut lässt einen einmal mehr sprachlos zurück. (SB)