von BID
Zehn Sparkassen, überwiegend aus Sachsen und Sachsen-Anhalt, haben alte, lang laufende Sparverträge ihrer Kunden gekündigt. Es soll sich um mindestens 13.500 Verträge handeln, berichtet die Wirtschaftszeitung „Handelsblatt“.
Bei den Sparverträgen handelt es sich demnach um sogenannte Prämiensparverträge, in die Kunden regelmäßig einzahlen. Meist haben sie keine fixe Laufzeit, manche aber auch eine Laufzeit von 99 Jahren. Ab einer bestimmten Vertragslaufzeit bekommen die Sparer Prämien, je länger sie dabei sind, desto höher können die ausfallen. Bis zu 50 Prozent der jährlichen Sparsumme versprechen die Sparkassen nach einer Laufzeit von 15 Jahren.
Sparkassen wollen Verträge wegen Niedrig- und Negativzinsen loswerden
Aufgrund der niedrigen Zinsen in der Euro-Zone wollen viele Sparkassen die Sparverträge offenbar loswerden. Kunden werden darüber informiert und aufgefordert, den Vertrag freiwillig aufzulösen. Als Anreiz, dies zu tun, werden etwa Extraprämien oder alternative Anlagen angeboten. Mit den Zinssätzen und Prämien der alten Sparverträge können die aber in der Regel nicht mithalten. Wollen Kunden an ihrem alten Vertrag festhalten, kündigen einige Sparkassen den Vertrag unter Umständen dennoch.
Verbraucherschützer raten Kunden, sich dagegen zu wehren und schriftlich Widerspruch bei der jeweiligen Sparkasse einzureichen und gegebenfalls einen Anwalt einzuschalten. „Wir raten immer dann, einen Widerspruch zu prüfen, wenn der Sparzweck noch nicht erreicht wurde“, sagte Niels Nauhauser von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg dem „Handelsblatt“. Das sei etwa der Fall, wenn die vertraglich vereinbarte Laufzeit noch nicht erreicht ist.
Einige Gerichtsverfahren konnten verschiedene Sparkassen allerdings bereits für sich entscheiden. Aufgrund der niedrigen Zinsen in der Euro-Zone sei die Bank berechtigt, Verträge außerordentlich zu kündigen, entschied etwa das Oberlandesgericht Naumburg in Sachsen-Anhalt in einem Fall. Weitere Klagen von Kunden wegen Kündigungen laufen derzeit. Die Sparkassen und ihre Sparverträge könnten auch bald ein Fall für das oberste deutsche Zivilgericht, den Bundesgerichtshof in Karlsruhe, werden.
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