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Sind die Römischen Verträge rechtsungültig?

von Freeman

Die Römischen Verträge wurden am 25. März 1957 von Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden in Rom unterzeichnet und traten am 1. Januar 1958 in Kraft. Es war der Beginn der Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) und der gemeinsamen Organe für die Europäischen Gemeinschaften.

Darin wurde festgelegt, dass EWG, EURATOM und EGKS eine gemeinsame parlamentarische Versammlung (jetzt Europäisches Parlament), einen gemeinsamen Gerichtshof und einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sozialausschuss haben. Am vergangenen Mittwoch den 14. Mai hat der ausscheidende Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, den zweiten Teil eines Buches präsentiert, dass die Geschichte der Kommission von 1973 bis 1986 erzählt. Während der Zeremonie im 13. Stock des Berlaymont-Gebäudes gab Barroso eine bisher unbekannte Anekdote wieder, was die Unterzeichnung des Vertrages von Rom betrifft.

Die Staatschefs unterschrieben damals eine Urkunde die aus leeren Seiten bestand.

Was war passiert? Um es kurz zu erzählen, Putzfrauen hatten die Seiten des Vertrages, die über Nacht zum Trocknen nach dem Kopieren auf dem Fussboden des Büros in Rom ausgelegt wurden, als Abfall betrachtet und deshalb entsorgt, einschliesslich der Vorlagen zum Kopieren des Originals. Als die Offiziellen am Morgen den Verlust entdeckten, suchten sie zuerst die Mülltonnen von ganz Rom ab, fanden aber nichts. Kopien und Original waren nicht mehr auffindbar. Die einzige Lösung die ihnen dann einfiel war, die Unterzeichnung des Vertrages auf Blankopapier vorzunehmen. Die einzige Seite auf der etwas geschrieben stand war die mit den Namen der Staatschefs, die dann in einer Zeremonie ihre Unterschrift daraufsetzen.

Die Assistenten haben genau darauf geachtet, das niemand den Beschiss merkt
Die Assistenten haben genau darauf geachtet, das niemand den Beschiss merkt

Das Foto oben zeigt Bundeskanzler Konrad Adenauer wie er seine Unterschrift anbringt, aber der dicke Stapel Papier der den Vertrag darstellen soll und auf dem Tisch zu sehen ist, bestand nur aus leeren Seiten. Damit niemand merkt, weder die Politiker die unterschrieben hatten noch die anwesenden neugierigen Fotografen und Journalisten, das es sich um eine Farce handelt, wurden die unterschriebenen „Verträge“ sofort entfernt und in einem Zimmer eingeschlossen, das Geheimnis bis jetzt 57 Jahre lang bewahrt.

Jeder Notar den man fragen würde,

„sind Verträge die aus leeren Seiten bestehen und unterzeichnet werden überhaupt rechtsgültig?“,

wird sicher Nein dazu sagen. Wenn man das Blatt mit den Unterschriften der Staatschefs dann später zum Vertragstext hinzufügt, dann ist das ganz klar eine strafbare Urkundenfälschung. Das heisst, wenn man diesen Vorgang rein rechtlich und korrekt betrachtet, dann sind die Römischen Verträge ungültig, weil nur leere Seiten am 25. März 1957 unterzeichnet wurden.

Was in Rom damals ablief war eine Riesen-Show mit leerem Inhalt
Was in Rom damals ablief war eine Riesen-Show mit leerem Inhalt

Ungültige Römische Verträge bedeutet aber, alles was danach daraus entstand, die Europäische Union und alle damit verbundenen Organisationen und Institutionen, alle Gesetze und Regeln die den Mitgliedstaaten aufgezwungen wurden, das EU-Parlament und die EU-Kommission, der Vertrag von Lissabon und überhaupt alles was mit der EU zu tun hat, auch die Gemeinschaftswährung Euro, sind ebenfalls rechtsungültig.

Das ganze ist ein riesen Beschiss!

Bin gespannt ob die Mainshitmedien die Preisgabe des wahren historischen Vorgang jetzt kurz vor der EU-Wahl vom 25. Mai berichten und thematisieren. Wenn ja, dann werden sie es sicher als „Panne“ hinstellen, die keine rechtlichen Konsequenzen hat. Siehe EurActiv für die ausführliche Geschichte was damals passiert ist.

Repost vom 19. Mai 2014