von Anonymous
Dass die Menschenrechtsbringer aus den USA es selbst nicht so genau mit den Menschenrechten nehmen, ist vielen zumindest vom Hörensagen bekannt. Guantanamo ist wohl das bekannteste Konzentrationslager, welches von den Amerikanern betrieben wird. Doch es gibt weitere CIA-Foltergefängnisse, über die hierzulande kaum jemand etwas weiß.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat auf ihrer Pressekonferenz am Donnerstag über gerade freigegebene Details der geheimen US-Foltergefängnisse gesprochen. Über diese neuen Enthüllungen konnte man in Deutschland nichts lesen, daher hat sich Thomas Röper bereit erklärt, die Erklärung zu übersetzen:
Am Dienstag gab ein US-Gericht eine Reihe von Materialien frei, die Aufschluss über die brutalen Vernehmungsmethoden mutmaßlicher Terroristen in geheimen CIA-Gefängnissen geben (nachzulesen auf der offiziellen Website der NGU www.aclu.org). Die Dokumente wurden auf Ersuchen der NGO American Union for Protection of Civil Liberties veröffentlicht.
Es wurden Berichte veröffentlicht, in denen es um die Beteiligung von medizinischen Experten an der Umsetzung des CIA-Sonderprogramms „Inhaftierung und Vernehmung“ geht. Sie beschreiben die Methoden zur „Lösung der Zunge“ der Al-Qaida-Mitglieder. 2007 waren 97 Terrorverdächtige „Teilnehmer“ des Programms, die meisten von ihnen kamen später in das Gefängnis von Guantanamo.
Aus den Materialien geht hervor, dass die Befragungsmethoden gewissermaßen „experimentell“ waren. Basis war das amerikanische militärische Trainingsprogramm „Sere“ („Überleben, Umgehen, Widerstand und Flucht“). Die Kombination von „Befragungstechniken“ wurde unter Berücksichtigung der individuellen Merkmale von Gefangenen ausgewählt: Es war wichtig, das „Objekt“ nicht in einen Zustand zu bringen, in dem die Beschaffung zuverlässiger Informationen „unmöglich“ wurde. Zu diesen Zwecken wurden „sensorische Deprivation“ (vollständige Stille, absolute Dunkelheit usw.), Schlafmangel, das Gefühl des nahen Todes, Immobilisierung und Lärmbelastung eingesetzt. Dabei wurde nach den Ergebnissen zahlreicher „Experimente“ die Imitierung des Ertrinkens (Waterboarding) als wirksamstes Mittel entdeckt.
Neben dem psychologischen Einwirken auf die Häftlinge wurde auch die Verwendung psychotroper Substanzen in Betracht gezogen. Die CIA war an der Entwicklung eines Mittels beteiligt, unter dessen Einfluss die Befragten leichter Informationen preisgeben würden. Midazolam, auch bekannt als Versed, erwies sich für diese Zwecke als am besten geeignet. Es wurde jedoch wegen Nebenwirkungen wieder aufgegeben: es traten Amnesien auf, was die Untersuchungen behinderte. Anstelle von „Wahrheitsdrogen“ wurde zu heftigen körperlichen Maßnahmen gegriffen. Sobald sich herausstellte, dass der Gefangene „nicht kooperierte“, wurde sofort eine „individuelle Bestrafung“ für ihn ausgewählt.
Es ist bemerkenswert, dass sich die CIA zur rechtlichen Rechtfertigung einer solchen Befragungspraxis auf Feststellungen des Justizministeriums berufen hat, wonach nur Handlungen, die „dauerhaften moralischen Schaden verursachen oder wenn ein unmittelbar bevorstehender Tod droht“, als Folter angesehen werden. Infolgedessen wurde keine der Methoden der CIA gemäß den US-Gesetzen und der internationalen rechtlichen Verpflichtungen der Vereinigten Staaten als Folter anerkannt. Die Ausnahme war die Nachahmung der Bestattung, die später von der Liste der zulässigen Methoden gestrichen wurde. Darüber hinaus stellte das Justizministerium keine rechtlichen Hindernisse für den Einsatz von „speziellen Befragungstechniken“ in CIA-Gefängnissen außerhalb der Vereinigten Staaten fest.
In den westlichen Medien wird zwar viel über Putin berichtet, aber selbst kommt er fast nie zu Wort. Und wenn doch, werden seine Aussagen so aus dem Zusammenhang gerissen, dass sie einen völlig anderen Sinn bekommen.
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