von presselügenclub
Eigentlich ist es sowieso unsäglich, dass es in der BRD ein Recht auf Asyl gibt. Dazu gehört aber auch das Recht des Staates, abgelehnte Asylbewerber wieder in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. Damit soll Asylmissbrauch verhindert werden – zu Recht.
Tatsächlich finden aber kaum noch Abschiebungen statt, weil sie politisch nicht gewollt sind. Das alleine ist bereits ein klarer Rechtsbruch, denn der Staat hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, abgelehnte Asylbewerber – also Asylbetrüger – so schnell wie möglich wieder außer Landes zu schaffen.
Diese Pflicht gegenüber uns Bürgern vernachlässigen die zuständigen Behörden seit Jahren immer mehr. Um dieses rechtswidriges Fehlverhalten zu kaschieren, wurden seitens der Politik allerorten so genannte „Härtefall-Kommissionen“ eingerichtet, die immer wieder dafür sorgen, dass Asylbetrüger länger geduldet werden, als es sein dürfte. Über die Jahre wächst sich das bundesweit zu großen Horden zusammen, die immer länger geduldet werden.
Eigenmächtig und ganz sicher gegen den Willen der meisten Deutschen beschloss die Bundesregierung jetzt ein Einwanderungsgesetz, dass es Ausländern unter dem Vorwand von Arbeitssuche als vermeintliche „Fachkräfte“ noch leichter machen soll, sich in Deutschland festzusetzen.
Damit aber nicht genug: Darüber hinaus wurde ein weiteres Gesetz beschlossen, dass sich „Beschäftigungsduldung“ nennt. Im Klartext: Asylbetrüger, die eigentlich schon des Betruges und Missbrauchs des Asylrechts überführt sind, sollen nicht mehr abgeschoben, sondern mit einem Arbeitsplatz belohnt werden!
Das mag etwas überspitzt klingen, aber im Grunde kann sich jetzt jeder abgelehnte Asylbetrüger einen langfristigen Aufenthalt in Deutschland erschleichen, indem er offiziell einer Arbeit nachgeht. Damit ist die Asylgesetzgebung, die auch das Rückführen von Betrügern vorsieht, de facto ausgehebelt worden. Der Staat bricht seine eigenen Gesetze, um die Überfremdung noch weiter forcieren zu können. Das Ganze geschieht unter dem Vorwand, dass die deutsche Wirtschaft nach solchen Arbeitskräften rufen würde.
Eine klare Lüge, denn wir Deutschen haben selber Millionen eigene Arbeitslose, nach denen die Wirtschaft offensichtlich gar nicht mehr ruft. Und wenn, dann meist nur noch, wenn es um minderwertige, schlecht bezahlte Arbeit mit Ausbeuterverträgen geht. Lassen Sie sich keinen Bären aufbinden: Es geht nicht um Arbeit und Fachkräfte – es geht einzig und alleine darum, so viele Ausländerhorden wie möglich herzuschaffen, um das Volk auszutauschen.
Wenn Recht zu Unrecht wird, dann wird Widerstand zur Pflicht!
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