Merkels Notstandsregierung, Alternative zur GroKo

von WiKa

Deutsch Absurdistan: Es ist hinlänglich bekannt, wie ungern Angela Merkel sich von anderen Demokratie-Simulanten dreinreden lässt. Besonders die konkurrierenden Parteien sind ihr dabei ein böser Dorn im Auge. Offensichtlich bereitet ihr die aktuelle Situation schlaflose Nächte. Sie ist es gewohnt per Basta-Ansage die Geschicke des Landes nach ihren Vorstellungen anzuweisen. Letzteres ist auch der Grund, warum sich die SPD in der entstandenen Situation, einer keuschen Hure gleich, ziert Merkels Verlangen nach der nächsten großen Kopulation nachzukommen. Aus ästhetischen Gründen, so wird gemunkelt, sei es für die deutsche Schein-Demokratie erheblich besser, die Ablibi-Abnicker der SPD bei der Merkel-Junta formal mitmurkseln zu lassen.

Das beschreibt die aktuelle Situation relativ gut und zeigt auf, dass die SPD nur ein verunglückte Reserverad des Merkel-Konvois ist, mit dem man einfach nur noch die letzten Meter bewältigen muss. Die SPD in diesem Zusammenhang als “Umfallerpartei” zu bezeichnen, ist zwar richtig, tut aber den Genossen unnötig weh. Deshalb ist es besser diese Vokabel gleich wieder zu vergessen. Merkel selbst sagt nicht sonderlich viel zu dem SPD-Gezappel. Sie gibt sich mit politisch weit gespreizten Schenkeln zumindest vordergründig sehr empfänglich. Nur wie lange noch? Bis sie ihren natürlichen Zustand, den der schwarzen Witwe, wieder annimmt?

Selbstverständlich wird im Kanzleramt bereits die letzte aller Optionen durchdacht, wenn man davon ausgeht, dass eine Minderheitsregierung und damit eine tolerierte, nicht Merkels Sache ist. Sie will wie gewohnt einfach nur ansagen. Damit verbleibt ihr nur noch der Notstand. Mit dem lässt es sich ganz komfortabel durchregieren. Also ganz nach Merkels Façon und sie muss kaum Rücksicht auf die übrigen Placebo-Schwätzer des Bundestages nehmen. Wer sich intensiver für diese generöse Regierungsformen interessiert, kann hier mehr dazu erfahren: Deutsche Notstandsgesetze … [Wikipedia]. Vielleicht ist der Titel bei Wikipedia etwas irreführend gewählt. Besser hätte er gelautet: “Regieren, einfach gemacht“. Naja, der Bundestag ist halt kein Heimwerkermarkt … noch nicht.

Wie kommen wir zu einem veritablen Notstand

Das ist für den normal denkenden Menschen die belastendste Frage in diesem Spiel. Aber wir können sicher sein, Merkel ist diesbezüglich anormal. Sie wird selbst durch einen solchen Regierungsstil nicht ernstlich belastet. Nüchtern betrachtet wäre Angela Merkel höchstpersönlich schon ein veritabler Notstand, nur ist es etwas unhöflich das so kess zu formulieren. Die klassischen Notstandssituationen sind Krieg, Naturkatastrophen und Aufstand, zu Letzterem ist der Deutsche nicht mehr in der Lage. Sollte Merkel beispielsweise in den kommenden Wochen eine plötzliche Erleuchtung haben, dass die illegalen Einsätze der Bundeswehr im Ausland faktisch doch “Krieg” in Reinkultur sind, wären wir quasi von einem Moment zum anderen im Ausnahmezustand und Deutschland wieder regierbar. Es bedarf also lediglich der marginalen Einsicht, dass wir schon andauernd im Krieg sind.

Die Vorzüge eines permanenten Notstandes beim Regieren

Das scheint definitiv der beste Anlass zu sein, weil selbiger nach allen vorliegenden Planungen, auch mit Blick auf die NATO und dem unendlichen Krieg gegen den Terror, nahezu bis in alle Ewigkeit ausgedehnt werden kann. Dagegen wäre eine Naturkatastrophe, beispielsweise ein Hochwasser oder auch eine Schneekatastrophe viel zu schnell vorüber. Wenn schon Notstandsregierung, muss die zumindest über die kommende Legislaturperiode halten, wenn nicht gar bis zu Merkels Ableben. Die erfreulichste Nebenwirkung der kriegsbedingten Notstandsregierung ist für Merkel von besonderem Interesse. Siehe dazu ins Grundgesetz Artikel 115 H … [dejure.org]. Während dieser Zeit braucht es nämlich keine Neuwahlen.

Sicherlich hat Angela Merkel sich längst darüber geärgert, dass die Notstand nicht schon vor dem 24. September ausgerufen hat. Dann wäre Deutschland nämlich längst wieder regierbar. Wir können unschwer erkennen, soweit Angela Merkel sich dazu hinreißen lässt, zeitnah ihr Kabinett auf “Notstand” umzustellen, ist der Kessel wieder geflickt und es kann regiert werden. Sollte sie sich an den kriegsbedingten Notstand noch nicht herantrauen wollen, gibt es über Winterwetter, Weihnachtsmärkte und Kölner Silvesterfeiern garantiert einige weniger gravierende Notstände, mit denen sie zu Übungszwecken anfangen kann. Ist die Karre erst einmal hinreichend in den Dreck gefahren, kommen wir ganz automatisch von einem Notstand zum anderen.