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Hintergründe: Der Mueller-Bericht

von N8Waechter

Beteiligte Akteure:

Robert Mueller, Rod Rosenstein, Jeff Sessions, Donald Trump

Über Robert Mueller

Robert Swan Mueller III. studierte an der Universität von Virginia Rechtswissenschaften und machte 1973 seinen Doktor. Er diente bei den US-Marines. Er war von 1986 bis 1987 Bundesstaatsanwalt für den Bezirk “Commonwealth of Massachussetts“, arbeitete von 1990 bis 1993 als stellvertretender Generalstaatsanwalt für die Kriminalabteilung des Justizministeriums, war von 1998 bis 2001 Bundesstaatsanwalt für Kalifornien. Von Januar bis Mai 2001 amtierte er als stellvertretender Justizminister und wurde am 4. September 2001 von US-Präsident George W. Bush zum FBI-Direktor berufen. Diese Position füllte er bis zum 4. September 2013 aus. Im Anschluss hielt er Vorlesungen über “Cyber-Sicherheit“ an der Stanford University und bewegte sich im privaten Juristensektor. Am 17. Mai 2017 wurde er durch Rod Rosenstein als Sonderermittler des Justizministeriums eingesetzt, um möglichen Verbindungen der Trump-Wahlkampagne mit Russland nachzugehen.

Über Rod Rosenstein

Rod Jay Rosenstein studierte an der Harvard Law School und machte 1989 seinen Doktor. Während seiner Zeit in Harvard machte er ein Praktikum unter Robert Mueller, als dieser Bundesstaatsanwalt in Massachussetts war. 1990 trat er ins Justizministerium ein und arbeitete als Strafverfolger für Robert Mueller in der Kriminalabteilung. 1997 wurde er zum stellvertretenden Bundesstaatsanwalt für den Rechtsbezirk Maryland berufen und kehrte 2001 ins Justizministerium in Washington zurück. US-Präsident George W. Bush setzte ihn 2005 als Bundesstaatsanwalt von Maryland ein, eine Position, die er 2017 auf Anweisung des US-Justizministers Jeff Sessions aufgab, um am 25. April 2017 als stellvertretender Justizminister seinen Dienst anzutreten.

Über Jeff Sessions

Jefferson Beauregard Sessions III. war von 1997 bis 2017 republikanischer Senator von Alabama. Am 8. Februar 2017 trat er seinen Posten als US-Justizminister unter Donald Trump an und eine seiner ersten Handlungen war die Entlassung von 46 Bundesstaatsanwälten (darunter Rod Rosenstein). Am 9. Mai 2017 empfahl Herr Sessions, mit schriftlicher Rückendeckung von Herrn Rosenstein, dem US-Präsidenten Donald Trump die Entlassung des seinerzeitigen FBI-Direktors James Comey (Nachfolger von Robert Mueller). Weil Jeff Sessions Donald Trump in dessen Wahlkampf unterstützt hatte, musste er sich im Rahmen der Vorwürfe von Seiten der Demokraten, Donald Trump habe während des Wahlkampfes Kontakte zu Russland gehabt, als befangen erklären, da Herr Sessions sich während des Wahlkampfes zwei Mal mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak getroffen hatte. Am Tag nach den US-Zwischenwahlen, am 7. November 2018, trat Jeff Sessions als Justizminister zurück (der Posten wurde interimsmäßig von Matthew Whitaker übernommen, bis am 14. Februar 2019 William Barr eingesetzt wurde).

Der Mueller-Report

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten überraschte weite Teile der Narrativbildner in Übersee und angesichts der Wahlversprechen, insbesondere die “Trockenlegung des Sumpfes“ in Washington D.C., sahen sich sowohl der politische Gegner, samt dessen Implantaten in den Nachlässen der Obama-Administration, wie auch die in weiten Teilen vom “Tiefen Staat“ kontrollierten US-Medien (“Spottdrosseln“) genötigt, irgendetwas zu finden, mit Hilfe dessen man Donald Trumps Vereidigung verhindern oder seine Präsidentschaft vorzeitig beenden konnte.

Das gewählte Mittel war das Heraufbeschwören von “Absprachen mit Russland“ und russischer Beeinflussung der US-Wahlen von 2016. In Ermangelung von nachweisbaren Tatsachen für diese Anschuldigung, begann die mediale Schmierenkampagne der Spottdrosseln gegen Donald Trump. Ehemalige Mitarbeiter der Wahlkampagne (besonders Trumps Wahlkampfleiter Paul Manafort und der Berater George Papadopolous) wurden Ziel von Ermittlungen (und beide wurden zwischenzeitlich auch verurteilt).

Es wurde medial versucht, eine direkte Verbindung zu den Wahlen 2016 zu konstruieren, doch ließ sich keine Beteiligung Donald Trumps an irgendwelchen Absprachen nachweisen. Die Rufe nach Sonderermittlungen wurden im Frühjahr 2017 laut und es kam zur Einsetzung von Robert Mueller als Sonderermittler, welcher den Anschuldigungen nachgehen sollte.

Am 16. Mai 2017 kam es zu einem Treffen im Weißen Haus, bei welchem Robert Mueller und Donald Trump (höchstwahrscheinlich auch Rod Rosenstein) sich, so die offizielle Version, eine mögliche neuerliche Einberufung Herrn Muellers als FBI-Direktor zu erörtern (James Comey war gerade erst gefeuert worden).

Diese Version darf jedoch erheblich angezweifelt werden, denn Robert Mueller hatte unter den US-Präsidenten George W. Bush und anschließend unter Barack Obama 12 Jahre als FBI-Direktor gedient. Ein Gesetz aus dem Jahr 1976 beschränkt die Dienstzeit jedoch auf höchstens 10 Jahre und Präsident Obama hatte diese Regelung schon um 2 zusätzliche Jahre ausgedehnt. Zudem ist dort vorgeschrieben, dass der Posten nur einmalig besetzt werden darf, folglich fiel Robert Mueller für diesen Posten aus.

Am 17. Mai 2017 verkündete Rod Rosenstein öffentlich, dass Robert Mueller als Sonderermittler für die “Russland“-Ermittlungen eingesetzt wurde (dieser gab hierfür eine hochlukrative Kanzleipartnerschaft auf). Seitdem wird hinter den Kulissen ermittelt, doch selbst angesichts der Tatsache, dass viele (auch geheime) Informationen zu ausgewählten Mitgliedern verschiedener Kongress- und Senatsausschüsse durchsickern und von dort ihren Weg zu den Spottdrosseln finden, fehlen bis heute belegte Informationen, dass es tatsächlich irgendwelche Absprachen gegeben hat.

US-Präsident Donald Trump hat die Sonderermittlung bekanntlich wiederholt als “Hexenjagd“ bezeichnet (wobei die Frage gestattet sei, wer die Hexe ist!?). Der Flurfunk auf 8chan hat dagegen schon recht früh Hinweise gegeben, worum es sich bei dieser Angelegenheit wirklich handelt.

Robert Mueller und Rod Rosenstein sind (s.o.) Teil der “alten Garde“ in Washington D.C. und Donald Trumps politische Gegner, und im Schlepptau die Spottdrosseln, dürften hocherfreut gewesen sein, dass es “Trump an den Kragen geht“. Diese Szene wird nun seit fast zwei Jahren gespielt und der anfänglichen Euphorie folgte die Ungeduld, da nichts durchsickerte. Im Gegenteil, es gab ausgedehnte Stille unter den Spotdrosseln, als im April 2018 verkündet wurde, dass Donald Trump nicht das Ziel krimineller Ermittlungen sei.

Mit dem Rücktritt von Jeff Sessions flammte die Euphorie nochmals auf, doch hat diese sich mittlerweile ebenso verflüchtigt. Die Versuche, diesen zwei Jahre gerittenen Kadaver noch irgendwie am Leben zu halten, erhielten einen weiteren Dämpfer, als der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats, Richard Burr (Republikaner), Anfang Februar öffentlich verlautbarte:

“Wenn wir einen auf den uns vorliegenden Tatsachen beruhenden Bericht verfassen, dann haben wir nichts, was andeuten würde, dass es Absprachen zwischen der Trump-Kampagne und Russland gegeben hat.“

Nun wird “jederzeit“ mit der Veröffentlichung des Berichts gerechnet und es wird bereits vor einer Enttäuschung “für alle“ gewarnt – was selbstverständlich nur für einen Teil der Beobachter gilt. Wer diese Szene auf der Bühne über die Zeit aufmerksam verfolgt hat und auch die Hinweise des Flurfunks einzuordnen weiß, dem bietet sich derzeit folgendes Bild:

Robert Mueller hat fast zwei Jahre ermittelt. Wäre auch nur ein Aspekt gefunden worden, welcher Donald Trump nachhaltig belastet hätte, und hinge Herr Mueller an den Fäden des Tiefen Staates, dann wäre der Präsident sicherlich bereits seines Amtes enthoben. Davon abgesehen muss die Frage gestellt werden, was denn so viel Zeit in Anspruch nimmt. Oder geht es hier womöglich um etwas ganz anderes?

Die Einsetzung Robert Muellers als Sonderermittler ist eine Inszenierung zur Ablenkung und Bindung gegnerischer Kräfte und sie untersteht einer sehr genauen zeitlichen Planung. Hier wird augenscheinlich nichts dem Zufall überlassen, damit der Impakt des Berichts mit seiner Veröffentlichung größtmöglich ist.

Donald Trump hatte Robert Mueller 2017 zu sich zitiert und ihn vor die Wahl gestellt: “Du spielst mit, oder Du wirst wegen Hochverrats an den Vereinigten Saaten und Deiner Beteiligung an uns bekannten Verbrechen vor den Richter gebracht.“ (» “Q“ Nr. 2512: “Mueller wird wegen Urainum One angeklagt werden. Er arbeitet, um sich selbst zu retten.“)

Selbiges dürfte für Rod Rosenstein gelten, wobei dieser seine Rolle offenbar inzwischen zuendegespielt hat. Bereits Anfang Januar hatte er angekündigt, freiwillig seinen Hut zu nehmen, sobald ein neuer Justizminister gefunden und ins Amt eingeführt ist. William Barr hat dieses Amt am 14. Februar angetreten und am gestrigen Abend verlautbarte “Q“, dass Herr Rosenstein seine “Abschlussbesprechung“ gehabt habe.

Darüber hinaus nochmal die Frage: Wer ist die “Hexe“ in Donald Trumps “Hexenjagd“? Die Spottdrosseln haben bis heute noch nicht verstanden, dass es sich dabei gewiss um jemand anderen handelt, doch sie sind derart auf Donald Trump als Egomanen fixiert, dass ihnen diese Augenscheinlichkeit entgeht (oder entgehen muss).

Mit der Veröffentlichung des Mueller-Reports sind maßgebliche Bewegungen zu erwarten. Die nächsten Szenen im Drehbuch dürften der FISA-Bericht und der OIG-Bericht sein (Hintergründe hierzu folgen in den kommenden Tagen). In Übersee wird jedenfalls von einer sehr zeitnahen “Abrechnung“ ausgegangen, eine Erwartungshaltung, welche über den Flurfunk ebenfalls mit Nachdruck geschürt wird ([-4]).

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

 

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