von Niki Vogt
Daß die Beziehungen zwischen den USA und China zur Zeit nicht die besten sind, ist sicher richtig. Aber das Hickhack darum, was China im südchinesischen Meer tut oder läßt und die Einkreisung Chinas durch US-Militärstützpunkte und Raketenabwehrbasen in Südkorea (die natürlich angeblich gegen Nordkorea gerichtet sind, wie auch die Raketen in Polen, vor Rußlands Haustür ausschließlich gegen Angriffe aus dem Iran geplant sind) ist nur eine Facette dessen, was sich gestern beim G20-Gipfel ereignete.
China hat den USA unverblümt und überdeutlich gezeigt, daß die Macht der Vereinigten Staaten von Amerika erlischt. Die Supermacht Nummer 1 des Planeten ist gestern in Hangzhou degradiert worden. Sowohl symbolisch, als auch direkt und mit mit klaren Worten.
Die Bezeichnung „kühler Empfang“ ist weit untertrieben. Eingedenk dessen, daß die Wahrung des Gesichts, der Etikette und der korrekten Umgangsformen in China einen immensen Stellenwert hat, ist das, was in Hangzhou geschah, eine unglaubliche Beleidigung und Erniedrigung des amerikanischen Präsidenten und damit der USA.
Es handelt sich nicht um ein Versehen oder ein „Chaos“, wie es die Medien versuchen schönzuschreiben. Wochenlang wurden die aberwitzigsten Vorbereitungen und Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt, die westliche Presse schüttete teilweise Häme und Spott über soviel Detailplanung und überzogene Maßnahmen aus. Und ausgerechnet und ausschließlich bei der Ankunft des amerikanischen Präsidenten unterläuft ein Versehen nach dem anderen? So viele Pannen in Reihe gibt es nicht und die Chinesen wursteln nicht chaotisch und unwissend-tolpatschig herum.
Das war Absicht und geplant.
Chinesen sind auch dann noch vorsichtig und höflich, wenn es eigentlich schon brodelt. Sie wahren das eigene Gesicht und das des Gegners noch sehr lange. Sie überlegen lieber 200mal zuviel als einmal zuwenig, bevor sie etwas Gefährliches oder Riskantes unternehmen, getreu den Lehren Sun-Tsus. Dieser empfiehlt, erst dann in einen Kampf einzutreten, wenn man sich vergewissert hat, daß man ihn nicht verlieren kann. Und außerdem:
„Die Ersten, die auf dem Schlachtfeld eintreffen, erwarten den Gegner mit Ruhe. Die Letzten, die eintreffen und sogleich in die Schlacht geführt werden, sind bereits erschöpft [und verlieren.]“
Genau das sehen wir hier. China hat die Weltlage eingehend studiert und ist zu dem Ergebnis gekommen, daß die Zeit gekommen ist, sich den USA zum Kampf zu stellen. China ist sich offensichtlich sicher, diesen Kampf zu gewinnen, und hat das Schlachtfeld vorbereitet, in das die Amerikaner wie der Bär in die Falle hineingetapst sind.
China bestimmt den Beginn der Schlacht, den Ort der Schlacht und die Waffen. Das ist eindeutig zu beobachten. Schon bei der Landung der Präsidentenmaschine beginnt es:
- Es wird keine Treppe an das Flugzeug des amerikanischen Präsidenten herangerollt. Er kann nicht huldvoll winkend oben stehen und sich filmen lassen. Er muß an der Hinterseite unten über die ausgefahrene Treppe des eigenen Flugzeugs heraussteigen, was seinem Auftritt jeden Pomp nimmt. Die Medienleute stehen wie bestellt und nicht abgeholt an der Stelle, wo sie die Treppe und den kamerareifen Ausstieg Obamas erwarten und müssen um das Flugzeug herumrennen.
- Es ist kein roter Teppich ausgelegt worden, über den der US-Präsident schreitet. Er muß über das nackte Rollfeld gehen.
- Als die Presseleute und Mitarbeiter des Weißen Hauses nun dorthin laufen wollten, wo Obama aussteigt, wurden sie von einem chinesischen Sicherheitsmann angeschrieen und zurückgeschickt. Als sich die Mitarbeiter des Weißen Hauses dagegen zur Wehr setzen wollten, gab es sogar „Rangeleien“.
- Der chinesische Sicherheitsbeamte machte daraufhin vollkommen klar, wer das Sagen hat und schrie die Amerikaner an: “Hier ist unser Land! Das hier ist unser Flughafen!“
Man darf davon ausgehen, der chinesische Offizielle war vollkommen sicher, daß er sich genauso verhalten durfte und sollte. Er hat keinesfalls selbstherrlich und gegen den Willen der Regierung gehandelt. Obama versuchte, das Ganze zu überspielen, sprach von „Reibereien“, einem „holprigen Auftakt“ und daß Amerika eben einen anderen Begriff von Pressefreiheit habe. Den Medien müsse die Berichterstattung über den Gipfel möglich sein.
„Wir finden, dass es wichtig ist, daß die Presse Zugang zu der Arbeit hat, die wir hier machen und daß sie die Möglichkeit hat, Fragen zu stellen“,
so Obama, und er bemühte wieder westliche Werte:
„Und wir lassen unsere Werte und Ideale nicht zu Hause, wenn wir diese Reisen machen.“
Die deutschsprachige Mediendependance der USA, die Deutsche Welle, wurde erst gar nicht akkreditiert. Die Weigerung, die Journalisten der Deutschen Welle zuzulassen, begründeten die Chinesen gegenüber der deutschen Botschaft in Peking folgendermaßen:
Für die Deutsche Welle lägen keine Akkreditierungen vor und die Journalisten wüßten schon, warum nicht.
Auch hier ist demnach nicht von einem Versehen oder einer Panne auzugehen.
Bemerkenswert: Obama versucht, das Ganze herunterzuspielen und gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Warum dreht sich der mächtigste Mann der Welt nicht auf dem Absatz herum, steigt zurück in die Airforce One und verläßt des ungastlichen Ort, nicht ohne zuvor Konsequenzen für diese Beleidigung anzukündigen? Warum spielt er alles als Versehen, „Holprigkeit“ und „Reibereien“ herunter?
Weil er muß. Er muß sich sogar noch mehr gefallen lassen.
Obama hatte Kritik an Chinas Verhalten im südchinesischen Meer geübt. In diesem Gebiet spielt sich ein sehr großer und wichtiger Teil des Welthandels zu Wasser ab. Dieses Meer zwischen China, Vietnam, Malaysia, Brunei und den Philippinen ist nicht nur eine der wichtigsten Routen des Welthandels, ein enorm fischreiches Gebiet und eine Region großer Gas- und Ölvorkommen, hier stehen sich auch verschiedene Interessen im Wege. Kambodscha und Thailand um die Ecke sind ebenfalls Anrainer.
China will nicht nur dieses Gebiet kontrollieren, es sieht auch ungern, daß die USA seinen Nachbarn Vietnam mit Waffen beliefern, als Verbündete gegen China aufbauen und im nicht allzuweit entfernten Südkorea Militärbasen und Raketensysteme stationieren. China baut nun auf diversen Inseln, Sandbänken und Riffen viele kleine militärische Stützpunkte auf, um den USA eine eigene militärische Struktur entgegenzusetzen. Obama hatte China daraufhin bezichtigt, sich illegitimerweise zum Beherrscher des Südchinesischen Meeres aufschwingen zu wollen und drohte „Konsequenzen“ an.
Xi Jinping wies die Kritik Obamas brüsk als „unverantwortlich“ zurück. Die USA würden mit zweierlei Maß messen, und China werde „unerschütterlich“ seine territoriale Souveränität und maritimen Interessen schützen.
„Mit zweierlei Maß messen“ bezieht sich aber nicht nur darauf, daß die USA sich in diesem Gebiet aufführen, wie der Hausherr – während sie es China, das direkt an dieser Meeresregion liegt, verbieten wollen. Xi Jinping bezieht sich auch auf das Abkommen UNCLOS (United Nations Convention on the Law of the Sea).
Ein Chinesischer Sprecher begründete Jinpings Haltung: Die USA dürften sich in den „Inselstreit“ gar nicht einmischen, da sie die Seerechtskonvention (UNCLOS) nicht einmal unterschrieben haben.
Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, UNCLOS, trat am 16. November 1994 in Kraft. Es legte die Breite des Küstenmeeres und seiner Anschlußzone verbindlich fest. Es führte eine Wirtschaftszone mit speziellen Rechten der Anrainer-Küstenstaaten ein, dazu eine internationale Verwaltung der Archipele, des Meeresbodens und seines Untergrundes außerhalb des Festlandsockels. Diese Vereinbarung ist von fast allen Ländern der Welt unterschrieben worden. Wenige Länder haben nicht unterschrieben. Die USA haben nicht ratifiziert.
Bedeutet: Die USA haben die Regeln des UNCLOS-Übereinkommens nicht anerkannt, und dürfen sich daher nicht in die ganze Angelegenheit im südchinesischen Meer einmischen.
Das ist kein unbekanntes Vorgehen von Seiten der USA. Sie unterschreiben ungern internationale Vereinbarungen, bei denen sie sich zur Einhaltung irgendwelcher, für sie möglicherweise nachteiliger Regelwerke verpflichten. Kommt ihnen das Regelwerk aber gelegen, reklamieren sie es trotzdem für sich, was bisher auch immer funktionierte, weil niemand auf diesem Planeten es wagte, dem Klassenbully entgegenzuhalten
„Du spielst hier gar nicht mit!“.
Doch das hat sich ab jetzt geändert. Wir werden gerade Zeuge des historischen Momentes, in dem offen zutage tritt, was sich schon lange andeutete: Die Ära der Weltsupermacht USA ist zu Ende.
Wir werden das zweifelhafte Vergnügen haben, den Abstiegskampf einer Supermacht mit durchleben zu müssen. Machen wir uns nichts vor: Die Geschichte lehrt die Menschen, daß die Menschen nichts aus der Geschichte lernen.
Die USA ist nicht die erste Supermacht, die abtritt, um einer Neuen Platz zu machen. Das geht nicht ohne Schmerzen und Verwerfungen ab. Die USA wird sich nicht weise in ihr Schicksal fügen. Sie hat es auch nicht weise verhindert. Jede wirklich große Supermacht bietet ihren Verbündeten und Provinzen in der Zeit ihrer Blüte und Konsolidierung große wirtschaftliche und militärische Vorteile. Nach einer gewissen Zeit setzen immer Dekadenz, Verschwendungssucht und Inkompetenz der tragenden Struktur ein.
Die Besten werden von den ewigen Kriegen zur Aufrechterhaltung des Imperiums zerrieben. Korruption und Vetternwirtschaft, Lobby-Interessen und mit Wohltaten erkaufter sozialer Frieden ufern immer weiter aus und ruinieren den Staat. Daraufhin werden die Verbündeten und Provinzen ausgeplündert, das Geld verwässert und die Geldmenge aufgebläht, um das marode System am Laufen zu halten.
Sich sträubende Vasallen bekommen die volle Härte des Knüppels zu spüren. Doch irgendwann haben die Ausgebeuteten das Spiel satt, und entwickeln eine feine Nase dafür, wann sie ihren gierigen, aber schwachen, degenerierten Herrscher verlassen können – und sich dem neuen Anführer zuwenden, der die Herausforderung wagt.
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