von Wolfgang Arnold
Der endgültige Todesstoß gegen die Deutschen darf nun erfolgen. Merkel hat dafür gesorgt. Noch immer ist es ruhig im Land. Aus Kanzleramt, Medien und Chemtrails tröpfelt Einschläferndes, und der Konjunkturmotor läuft und läuft…
Läuft er wirklich? In Wahrheit lassen klamme Kunden aus der südlichen Eurozone bei den Deutschen anschreiben. DIE WELT orakelt
„In Europa treibt ein Phantom sein Unwesen“.*)
Mit Hilfe der Schiefertafel der Bundesbank funktioniert das seit 2007. Das Prinzip heißt „Target2“ und ist – wie vieles was aus Brüssel kommt – für die deutsche Exportwirtschaft äußerst interessant, aber für die deutschen Steuerzahler in naher Zukunft enorm gefährlich.
Das Target2-Prinzip hält die deutsche Wirtschaft auf Trab. Damit können die Konzerne einen Teil ihrer Importe für Rohstoffe finanzieren, auch Investitionen und einen Teil der Löhne für Angestellte und Arbeiter.
– Die Lohnbezieher kaufen damit Lebensmittel, Kühlschränke oder Autos.
– Die Exporterlöse und die Umsätze des Binnenhandels spülen kräftig Mehrwertsteuer in die Kassen des Finanzministers.
– Das setzt sich fort, denn Autobauer, Einzelhändler, Bäcker und Milchbauern zahlen wiederum Mehrwertsteuer.
– Die Summen kämen ohne das Target2-Prinzip einerseits nicht zustande – andererseits ist das ganze Schuldenfinanzierung, die irgendwann ausgeglichen werden muss.
Die Target2-Billion steht nicht für sich allein. Es gibt weit mehr Schulden.
° Das Minus des Deutschen Staates beläuft sich auf 1,963 Billionen Euro.
° Die EZB-Bilanz (Stand 2017) liegt bei über 4 Billionen Euro – bei einem Eigenkapital von lediglich 50 Milliarden Euro. Durch den massiven Aufkauf von Staatsanleihen wird die Bilanz der EZB in 2018 weiter steigen. Jedes Unternehmen wäre mit diesem Hochrisiko längst pleite. Die EZB kann jedoch nicht in Konkurs gehen, sie kann nur aufgelöst werden. In dem Fall blieben mit Stand 2017 an Deutschland zwischen 1 und 2 Billionen hängen, je nachdem wie die Kuh politisch geschlachtet wird. Es dürfte für Deutschland nicht gut aussehen.
° Der deutsche Finanzierungsanteil am ESM beträgt nach Information des Bundesfinanzministeriums rund 27,0 %. Dies entspricht rund 21,7 Mrd. Euro eingezahltem und rund 168,3 Mrd. Euro abrufbarem Kapital. Im Gegensatz zum temporären Rettungsschirm EFSF bleibt beim ESM-Vertrag das maximale Haftungsrisiko Deutschlands unter allen Umständen auf das in Anhang II des ESM-Vertrages genannte Kapital von insgesamt rund 190 Milliarden Euro beschränkt. Für Deutschland gibt es aus Finanzierungsgeschäften des ESM keine Gewährleistungen in Form von Garantien.
° Deutsche Steuerzahler haben seit 2008 insgesamt 236 Milliarden Euro für die Bankenrettung bezahlt. Die Zahl geht aus einer Mitteilung der Deutschen Bundesbank hervor (Deutsche WirtschaftsNachrichten). Die Bad Banks belasten auch weiter die Staatsfinanzen. Die Hilfen gehen auf Landesebene weiter.
° Die Kosten der Flüchtlingskrise werden geheim gehalten. Experten schätzen sie auf jährlich rund 40 Milliarden Euro. Sie könnten aber auch doppelt so hoch sein. Unter Berücksichtigung der niedrigsten Ansätze beträgt die Deutsche Staatsschuld 4,426 Billionen.
Das bedeutet, im Falle einer großen Krise durch den Austritt eines Landes aus dem Euroverbund oder durch eine erneute Krise an den Finanzmärkten müssten die deutschen Steuerzahler 4,426 Billionen schultern, um die internationalen und nationalen staatlichen Verpflichtungen einzulösen.
4,426 Billionen sind das 12,6-fache des jährlichen Steueraufkommens der Bundesrepublik. Anders ausgedrückt: Der Betrag übersteigt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands um das 1,3-fache.
Viele sehen nicht, auf welch äußerst schmalen Grat Deutschland balanciert. Sobald das System bricht und 4,426 Billionen fällig werden, löst sich Sozialstaat in Luft auf. Für insgesamt 1,026 Millionen Menschen fiele die Grundsicherung weg und für 14,5 Millionen Menschen Hartz IV. Zusammen verlören 15,5 Millionen Menschen jegliche Existenzsicherung.
Werden die Betroffenen das einfach hinnehmen?
Wie viele von ihnen werden plündernd durch die besseren Wohnviertel ziehen?
Wie viele der jüngst Zugereisten werden mit Gewalt einfordern, was ihnen vermeintlich zusteht?
Werden gewaltbereite Terroristen ihre Stunde gekommen sehen?
Kann die öffentliche Ordnung unter diesen Umständen überhaupt aufrecht erhalten werden, mit Polizisten, die kein Geld bekommen, mit Soldaten, die keinen Sold erhalten, mit Feuerwehrleuten, die nicht mehr ausrücken können, weil es für ihre Fahrzeuge kein Benzin mehr gibt? Werden Krankenhäuser mit ehrenamtlichem Personal arbeiten können?
Wer mit einer solchen Extremsituation rechnet, sollte den Zusammenbruch der gesamten öffentlichen Versorgung mit Wasser, Strom, Gas und auch Lebensmitteln nicht ausschließen.
Nur die Wenigsten sind bereit, sich eine solche Situation vorzustellen und noch weniger sind bereit, für eine solches Szenario Vorsorge zu treffen. Für ein Feuer im Haus schon eher. Fast jeder hat eine Feuerversicherung, obwohl keiner an das Schlimmste denken mag.
Ist der Sozialstaat noch zu retten?
Die Gefahr, dass Millionen Asylsuchende in Europa vor dem existentiellen Nichts stehen könnten, ist real. Dass dann ein Bürgerkrieg möglich wäre, ist stark anzunehmen.
*) DIE WELT, 13.06.2018: Die Unwucht im Euro-System erreicht einen neuen Rekordwert
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