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„Echte Meinungsfreiheit gibt es in Deutschland nur noch, wenn man die Meinung des Mainstreams vertritt!“

von Neverforgetniki

Es ist im Grundgesetz verankert und vielleicht das höchste Gut einer Demokratie: Das Recht auf freie Meinungsäußerung. Außer durch das Strafrecht wird die freie Meinungsäußerung nicht eingeschränkt, was bedeutet:

Es gibt faktisch keine verbotene Meinung, keine Denkverbote und jeder darf seine Ansicht laut formulieren, wenn er damit keine Gesetze verletzt. Zumindest in der Theorie ist das so. Doch in Deutschland ist die freie Meinungsäußerung schon lange bedroht und wird gerade immer schneller Stück für Stück abgeschafft. Warum schauen wir dabei einfach zu?

Die negative Veränderung meines Heimatlandes ist bereits in vollem Gange

Als junger Mensch kann man sehr dankbar sein in einem Land wie Deutschland aufzuwachsen. Wenn man die Schönheit dieses Landes von Geburt an lieben lernt, dann wird sie irgendwann ein Teil des eigenen Seins. Man entwickelt ein Lebensgefühl und eine innere Zufriedenheit. Was man aber auch entwickelt ist ein Gespür dafür zu merken, wenn sich plötzlich etwas negativ verändert. Und die negative Veränderung meines Heimatlandes ist bereits in vollem Gange.

Wenn Politik, Medien und Eliten jahrelang ein bestimmtes Denken als vorbildlich darstellen, wird es irgendwann ziemlich schwer Menschen zu finden, die sich davon nicht blenden lassen. Die Debattenkultur wird immer einseitiger, wenn Autoritätspersonen wie Lokalpolitiker, Lehrer oder auch Vorsitzende eines örtlichen Vereins so ziemlich alle die gleiche Meinung vertreten. Beim Thema Migration ist das seit 2015 extrem sichtbar geworden. Plötzlich gibt es keine zwei Meinungen mehr, keine faire Debatte, keine Kompromisse. Wer etwas Anderes von sich gibt als die Meinung des Mainstreams, wird sofort angefeindet.

Unterschwellige Abschaffung der Meinungsfreiheit

Nein, niemand wird eingesperrt für seine Meinungsäußerung. Jedoch muss nicht immer das Extremste passieren um etwas zu verbieten. Die Abschaffung der Meinungsfreiheit geschieht viel mehr unterschwellig: Angefangen damit, dass nur bestimmten Meinungen ein Podium geboten wird!

  • Wie viele der Kommentare im öffentlich-rechtlichen Fernsehen haben sich positiv über Migration geäußert und wie viele negativ?
  • Werden alle Parteien von den Medien neutral dargestellt, oder werden manche etwas häufiger gelobt als andere?
  • Warum ruft unser zu Neutralität verpflichteter Bundespräsident zum Besuch eines Konzerts auf, auf welchem radikale und gewaltverherrlichende Texte dargeboten werden?

Wer sich diese Fragen selbst ehrlich beantwortet wird zu einem Schluss kommen, der einen eigentlich nur beunruhigen kann.

Wer Kritik übt, wird als „Troll“ abgestempelt

Es gibt eine von oberster Stelle gewünschter Meinung und man tut alles dafür, ein Klima für die Umsetzung dieser Ansichten zu schaffen. Wer Kritik übt ist ein „Troll“, wer friedlich protestiert ein „Wutbürger“. Wer in diesem Klima noch den Mut fasst seine Meinung zu äußern, der muss mit den schlimmsten Beleidigungen, wenn nicht sogar mit Gewalt rechnen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung beinhaltet das Recht auch jeder Meinung entschieden zu widersprechen, das ist wahr.

Wer jedoch auf Facebook auf den Seiten der Leitmedien einen kritischen Kommentar zum Thema Einwanderung schreibt, der erntet größtenteils persönliche Beleidigungen bis hin zu Drohungen. Im echten Leben ist das nicht anders: Statt Diskurs wird auf Moralisieren und Ausgrenzen gesetzt. Im Namen der Toleranz wird genau das Gegenteil selbiger praktiziert: „Du bist nicht meiner Meinung? Ich gehöre aber zu den Guten, du nicht!“. Klingt kindisch, ist es auch. Aber leider sieht die Realität genauso aus.

Sozial unerwünscht

Bestimmte Meinungen bekommen das Etikett der sozialen Unerwünschtheit. Dabei geht es nicht um wirklich abstoßende Meinungen, sondern um kritische Positionen. Wer die Ausbeutung des normalen Bürgers und den Reichtum weniger Eliten kritisiert „Ist doch nur neidisch und hat es selbst zu nichts gebracht!“. Wer sich Sorgen wegen der Zuwanderung von kulturell schwer integrierbaren Personen macht, ist sofort „rechts“.

Mit solchen Narrativen kann man die Meinungsfreiheit praktisch abschaffen. Wenn kritische Positionen sofort zu persönlichen Angriffen und Diffamierungen führen, kommt dies einem Maulkorb gleich.

Laut werden!

Statt für eine offene Diskussion einzutreten, nennt unsere Kanzlerin viele Entscheidungen schlichtweg „alternativlos“. Dieses Wort ist unheimlich entlarvend. Wir sollten ganz vorsichtig sein, wenn wir in Deutschland über die fehlende Meinungsfreiheit in den anderen Staaten schimpfen und uns moralisch erheben. Nur weil die Unterdrückung der freien Meinung hier geschickter und subtiler stattfindet, macht es sie nicht besser.

Wir alle sollten nicht schweigend zusehen, wie sich dieses Denken immer weiter durchsetzt. Wer eine Zukunft in einem freien liberalen Deutschland haben möchte, der muss jetzt laut werden: Friedlich, aber bestimmt. Sagt eure Meinung so laut ihr könnt, im echten Leben und in den Kommentaren im Internet. Zeigt, was ihr wollt: Eine offene Diskussion, in der nichts „alternativlos“ ist. Und zeigt vor allem endlich, dass ihr noch mehr seid als die, die für sich die absolute und einzig richtige Haltung beanspruchen.

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