von Volksbewegung
So mancher “Widerstandskämpfer“ nutzt die HLKO für die Argumentation mit Behörden, um die Nichtigkeit der BRD-Gesetze und der BRD-Regierung zu untermauern. Viele wundern und ärgern sich dann darüber, daß sie stets und ständig ignoriert und in die „Rechte Ecke“ geschoben werden und das Gefühl haben, als ob sie gegen eine Wand rennen.
Und genau das tun Sie
Sie rennen gegen Wände, wenn Sie sich auf die HLKO berufen
MIT RECHT!
Haben Sie jemals die HLKO genau studiert? Oder haben Sie nur das nachgeplappert, was Ihnen von angeblich Wichtigen und angeblich Rechtskundigen in den Mund gelegt wurde? Haben Sie jemals das Gesagte hinterfragt?
Nein, haben Sie wahrscheinlich nicht, denn sonst würden Sie sich nicht über Ihren Misserfolg im Kampf gegen die BRD-Behörden und deren Willkür ärgern!
In der HLKO steht alles drin, was deren Unzuständigkeit für unser Land belegt.
Frühwald &Co sagen Ihnen, daß dem nicht so ist?
Dann sollten Sie anfangen, die sog. Reichsregierungen, Neustaaten, selbsternannte Könige & Co zu hinterfragen!
Hier die Fakten:
Am Vorabend des Zweiten Weltkrieges galten die Haager Konventionen von 1907. Das Deutsche Reich war Vertragspartei zu diesen Konventionen. Die meisten Alliierten Mächte waren ebenfalls Vertragsparteien.
Es gibt im Artikel 2 der 4. Haager Konvention von 1907 die sog. si omnes Klausel. D.h. die Konvention gilt nur dann, wenn sich alle Parteien beteiligen. Art. 2 besagt:
„Die Bestimmungen der im Artikel 1 angeführten Ordnung sowie des vorliegenden Abkommens finden nur zwischen den Vertragsmächten Anwendung und nur dann, wenn die Kriegsführenden sämtlich Vertragsparteien sind.“
Es gab jedoch noch weitere Staaten, die gegen das Deutsche Reich Krieg geführt haben und Nichtunterzeichner der HLKO waren. Somit gilt die HLKO schon bezugnehmend auf diesen Aspekt als ad absurdum.
Was die Sowjetunion, als eine Hauptkriegsmacht, betrifft, hatte sie sämtliche zaristischen völkerrechtlichen Verträge und somit auch die Haager Konventionen gekündigt und das Genfer Abkommen von 1929 nie ratifiziert.
1992 wurde nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion das neue Russland gegründet.
Zu welchem Zeitpunkt hat das Neue Russland den Beitritt zu HLKO vollzogen?
Zur Gültigkeit von SHAEF-Gesetzen und SMAD-Befehlen wird verwiesen auf Punkt 4 der Kapitulationsurkunde der Wehrmacht. Hier wurde festgehalten, daß nur die Vereinten Nationen weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Deutschen Reich beschließen dürfen.
Die Vereinten Nationen sind nicht gleichzusetzen mit den Alliierten!
Sind somit nicht alle Maßnahmen der Alliierten seit dem 8. Mai 1945 23:01 Uhr schlicht und ergreifend illegal?
Von der Anwendung der Militärgesetzgebung in Bezug auf Deutschland über die Errichtung der Besatzungszonen mit ihren Zonenselbstverwaltungen (BRD und DDR) bis hin zur Ausübung von Ämtern, wie Bundeskanzler, Bundespräsident, das Fällen von Gerichtsurteilen durch bundesdeutsche Richter bis zum Erheben und Eintreiben von Steuern.
Auch die nie rechtskräftig durchgeführte Wiedervereinigung hätte bestenfalls eine Selbstverwaltung für alle vier Zonen geschaffen, jedoch keinen Staat.
Sie kommen also besser an, wenn Sie sich auf die Kapitulationsurkunde der Wehrmacht berufen, als auf die Haager Landkriegsordnung!
Quellen:
-VORTRAG von Professor Dr.iur.et phil. Alfred de Zayas, Genf – Hamburg, den 27. Februar 2004 Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e.v.
– Die Deutsche Kapitulation:
http://www.bundesarchiv.de/oeffentlichkeitsarbeit/bilder_dokumente/00805/index-17.html.de
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