Der US-Shutdown wird zum Showdown für Trumps Widersacher

von Eva Maria Griese

In Washington tut sich etwas. Die Streitigkeiten zwischen der Trump-Administration und dem demokratisch dominierten Kongress sind auch eine große Chance für den US-Präsidenten.

Das von den Demokraten nicht genehmigte Budget ist möglicherweise nur ein Vorwand für den Government-Shutdown. Im Hintergrund werden Militärgerichte vorbereitet, die Trump-Vertrauten Jeff Sessions, General James Mattis und General John Kelly sollen diese Prozesse überwachen.

Diese militärischen Gerichtsverfahren gegen die in den „Sealed Indictments“ angeklagten Personen sollen bereits begonnen haben – nicht nur in Guantanao Bay, sondern auch an zwei anderen, geheimen Orten. Es sollen nur ausgesuchte Berichterstatter der alternativen Medien zugelassen werden, um zu einem späteren Zeitpunkt die Bürger zu informieren. Die Verhandlungen werden zur Dokumentation auch gefilmt. Das berichten mehrere alternative freie Blogs in den USA.

Dank solcher Zutaten brodelt es in der Gerüchteküche

Beim pompösen Staats-Begräbnis von George Bush Senior haben die Präsidenten Clinton, Obama und Bush Junior samt ihren Frauen in den Unterlagen zur Feierlichkeit ominöse Kuverts vorgefunden. Von deren sehr kurzem aber offenbar verstörenden Inhalt zeigten sie sich sehr irritiert. Schon kurz nach dem Begräbnis setzten sich von verschiedenen Militärhäfen aus mehrere große Gefängnisschiffe in Richtung Guantanamo in Bewegung. Einige der oben erwähnten Herrschaften haben sich in den sozialen Medien seit längerem nicht mehr geäußert…

Trump hält an Weihnachten ganz allein die Stellung im Weißen Haus, erklärt sich in einer Rede an die Nation den Bürgern und verzichtet sogar auf das Spektakel in Davos

Die Rede Donald Trumps an die Nation am späten Dienstagabend (hier die Rede im Wortlaut auf deutsch) einiges mehr zu bieten als in den üblichen Medien vermittelt wurde. Er konkretisierte die Gründe für den Bau der berüchtigten Mauer, aus der auf Grund der Streitigkeiten mit dem politischen Gegner inzwischen ein Stahlzaun geworden ist.

Hier ein paar Auszüge aus seiner Rede:

„Meine lieben amerikanischen Mitbürger!
Heute Abend spreche ich zu Ihnen, weil an unserer Südgrenze eine wachsende humanitäre und sicherheitspolitische Krise herrscht….
Wir haben keinen Platz mehr, um sie festzuhalten, und wir haben keine Möglichkeit, sie umgehend in ihre Heimat zurückzubringen.
…

„Die illegalen Einwanderer bringen Tod durch Drogen und Messerstechereien, sie verkaufen, wie in alten Zeiten Frauen an den Meistbietenden und sie bringen Nachschub an Kindern, die genauso wie die Frauen als Sexsklaven herhalten müssen. Viele Kinder überqueren ohne ihre Eltern an der Hand eines unbekannten Erwachsenen die Grenze, das sind Kinder, die man retten muss. Die wenigsten kommen mit ihren Eltern oder Verwandten…..

Unsere Südgrenze ist eine Pipeline für riesige Mengen an illegalen Drogen, darunter Meth, Heroin, Kokain und Fentanyl. Jede Woche werden 300 unserer Bürger allein durch Heroin getötet, von denen 90 Prozent über unsere Südgrenze hereinströmen. In diesem Jahr werden mehr Amerikaner an Drogen sterben, als im gesamten Vietnamkrieg getötet wurden.

Die Kosten für illegale Drogen übersteigen 500 Milliarden Dollar pro Jahr. Weit mehr als die 5,7 Milliarden Dollar, die wir vom Kongress gefordert haben……

Als ich den Amtseid ablegte, schwor ich, unser Land zu schützen.
Und das ist es, was ich immer tun werde, mit Gottes Hilfe.“

Die Mauer zu Mexiko vereitelt eine wichtige Einnahmequelle für den Auslandsgeheimdienst CIA

Im Amerika vor Donald Trump konnten nicht nur mexikanische Drogenclans sondern auch die Handlanger der CIA ungehindert Unmengen Drogen über die grüne Grenze in die USA schmuggeln. Dieser verlängerte geheime Arm der Elitenmafia aus Konzernen, Rüstungsindustrie und Mainstream-Medien finanzierte auf diese Art seine internationale verdeckte Kriegsführung in US-feindlichen Ländern.

Amerika first – die Welt kann und muss warten

Präsident Trump hat am Donnerstag seinen internationalen Besuch beim Weltwirtschaftsforum abrupt abgesagt. Er wolle sich auf die Krise an der Grenze der Vereinigten Staaten konzentrieren und den Budgetstreit mit den Demokraten.

Er erklärte in einem Tweet:

„Wegen der Unnachgiebigkeit der Demokraten in Bezug auf die Grenzsicherheit und der Bedeutung der Sicherheit für unsere Nation storniere ich respektvoll meine sehr wichtige Reise nach Davos, Schweiz, zum World Economic Forum. Meine herzlichsten Grüße und Entschuldigungen an das @WEF“

Zu Hause gibt es offenbar Wichtigeres zu tun…

Der Präsident landete noch am Donnerstag in Texas, um mit lokalen Führungskräften und Bundesbeamten zu sprechen, die aus erster Hand über die eskalierende Krise an der Südgrenze der Vereinigten Staaten mit Mexiko berichteten.

Der vom Präsidenten in Bezug auf die Mauer angeprangerte Schmuggel von tausenden Kindern könnte auch im Zusammenhang mit den mehr als 71.000 versiegelten Anklageschriften stehen, die letztes Jahr landesweit vor Bundesgerichten eingereicht wurden.

Darin geht es unter anderem um Delikte wie Menschenhandel, Ausbeutung von Kindern, Entführung, Mord und Organraub und Erpressung durch Verwicklungen in pädophile Zirkel, bei denen Kinder vergewaltigt, gefoltert und ermordet wurden.

Eine der Hauptverdächtigen ist auf Grund der geleakten aber immer noch nicht komplett veröffentlichten E-Mails Hillary Clinton. Trump hatte ihre Verhaftung schon im Wahlkampf angekündigt und vor gut einem Jahr die Grundlagen dafür geschaffen.

Manche Promis von heute sind die Knastis von morgen

Eine „Executive Order“ vom Dezember 2017 fußt auf mehreren US-Gesetzen aus den 1950er- und 1970er-Jahren. Das Kernstück der ExutiveOrder aber ist der „Global Magnitzky Act“, den schon Obama 2012 als Handhabe gegen russische Staatsbürger erlassen hatte. Er gilt national wie international und erlaubt die Beschlagnahme des US-Vermögens der Korruption und Verstößen gegen die Menschenrechte verdächtigter Personen und Institutionen. Die mögliche Ausrufung des nationalen Notstands ist ebenso Teil der Verordnung.

Trump spricht Donnerstag davon, dass die Ausrufung des nationalen Notstands wegen der Grenze jederzeit passieren kann, sollte er sich mit den Demokraten nicht wegen der Finanzierung einigen können um die teilweise Schließung der Bundesregierung zu beenden.

„Wenn das nicht klappt, werde ich es wahrscheinlich tun – ich würde fast definitiv sagen“, sagte Trump. „Wir haben viel Geld, wenn es einen nationalen Notfall gibt.“ In diesem Fall kann das Militär zum Bau der Mauer herangezogen werden.

Das Militär zählt zu den treuesten Verbündeten des Präsidenten

Mehrere Generäle gemeinsam haben den Immobilienunternehmer überhaupt erst überredet, sich als Präsidentschaftskandidat zu bewerben. Sie waren es satt, ihre Soldaten in zahllosen Kriegen zu opfern, die sie nicht gewinnen konnten, und deren Ergebnis immer nur gescheiterte Staaten waren. Da hinter der Washingtoner Eliten-Mafia aller Parteien aber auch die Rüstungsindustrie steckt, holten sie einen unabhängigen Kandidaten, der niemandem verpflichtet war. Er musste ein robustes Selbstvertrauen haben, um die zu erwartenden Angriffe des gesamten Establishments und der Weltpresse aushalten zu können und gemeinsam mit ihnen unschlagbare Strategien zur Überwältigung des Deep State zu entwickeln. Diplomatisches Geschick und die üblichen Eigenschaften eines politischen Chamäleons waren eher nicht gefragt. Der große böse Doanld Trump war genau der Richtige…

„Big Bad Don“ als gelungene Parodie auf den bekannten Song „Big Bad John“

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