Der „Rechtsstaat“ ist am Ende

von Silvana Heißenberg

Was hier in diesem Land geschieht und möglich ist, kann man tatsächlich nur noch als reinen Wahnsinn bezeichnen.

Erstaunlicherweise berichtet die BILD darüber, dass der Deutsche Rechtsstaat nicht mehr funktionsfähig sei.

Zitat: „Berlin  – Tödlicher Überfall im Tiergarten, Messerstechereien am Alex, Schlägereien in der U-Bahn – in der Hauptstadt geht die Angst um. Doch der Staat weicht zurück, klagt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel (57). Sein Knallhart-Urteil: „Der Rechtsstaat ist nicht mehr funktionsfähig!“

74 500 Strafverfahren wurden 2016 eingestellt – vom Ladendiebstahl bis zur Körperverletzung. Nach RBB-Recherchen mussten 5600 Wirtschaftsverfahren eingestellt werden.

Personalmangel bei der Staatsanwaltschaft: „Der Senat will nur 20 neue Stellen besetzen, 50 wären nötig. Es gab nur 38 Bewerber – für eine Bestenauslese ist das desaströs.“

Kritik auch von Peter Liebheit (63), Vize-Chef des Gesamtpersonalrats Justiz. Zu BILD: „Senator Behrendt kümmert sich mehr um seine Klientel als um die Rechtspflege. Das haben wir nach dem Weihnachtsmarkt-Anschlag gesehen, als er die Diskussion über Unisex-Toiletten eröffnete.“

Aber MILLIARDEN Euro sind da für illegale Wirtschaftsmigranten und für gesetzbrechende Politiker, die vorsätzlich gegen das zu regierende Volk handeln.

Der Rechtsstaat ist zu einem linksfaschistischen, antideutschen, diktatorischen Unrechtsstaat verkommen.

Gegen nichtdeutsche Kriminelle kann also mehrheitlich wegen „Personalmangels“ nicht vorgegangen werden, aber gegen deutsche Patrioten, die die Wahrheit öffentlich sagen, wird, wie gegen tatsächliche Schwerverbrecher, ermittelt und vorgegangen.

Bestes Beispiel ist aktuell Michael Stürzenberger.

Hier sein aktuelles Video über seine Anklage:

Abermillionen Euro werden für den „Kampf gegen Rechts“ lockergemacht, damit diese selbsternannte „Elite“, eine „Elite der Schande“, nicht mehr kritisiert werden kann, wie es in anderen Diktaturen ebenfalls geschieht.

Aber Rentner, die wegen ihrer lausigen Renten Flaschen sammeln – oder Lebensmittel stehlen müssen, um nicht zu verhungern, werden angeklagt und sogar inhaftiert.

Aktuelles Beispiel dieser Zweiklassen-Justiz:

Dieser Staat ist nicht handlungsunfähig, sondern wird von Gesetzesbrechern, die täglich auch ihren Amtseid brechen, vorsätzlich vor die Wand gefahren.

Soros und Konsorten & und die NWO lassen grüßen.

Deutsche Justiz mit Terror-Verfahren überfordert 

Die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus bringt den Justizapparat in Deutschland an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit. So hat die Bundesanwaltschaft im Jahr 2017 bislang mehr als 900 Terrorismus-Verfahren eingeleitet, darunter mehr als 800 Verfahren mit Bezug zu radikalen Islamisten. Rund 300 Verfahren hat die Karlsruher Behörde bereits an die Generalstaatsanwaltschaften in den Bundesländern abgegeben. Das teilte die Bundesanwaltschaft der WELT AM SONNTAG mit.

Die Zahl der Fälle hat sich damit weiter erhöht. 2016 waren es noch 250 neue Terrorismus-Verfahren. 

Die Vorsitzende Richterin am Düsseldorfer Oberlandesgericht, Barbara Havliza, warnte zudem vor islamistischer Radikalisierung im Gefängnis. „In Gefängnissen muss Radikalisierungsprozessen sofort entgegengetreten werden“, sagte die Juristin. Nach der Haftentlassung müsse zudem ein besonderes Augenmerk auf Islamisten gerichtet werden. „Wir brauchen geschulte Bewährungshelfer, die mit dem besonderen Gedankengut umzugehen wissen und rechtzeitig auf erneute Radikalisierungstendenzen reagieren können.“

Das ist doch völliger Unsinn: Diese Kriminellen gehören umgehend unseres Landes verwiesen und gechipt, damit sie unser Land nie wieder betreten können. Ihr seid doch wohl nicht gescheit!

Das Bundeskriminalamt zählt derzeit 705 islamistische Gefährder. Einige der Extremisten sitzen bereits im Gefängnis, andere in Untersuchungshaft. In Berlin soll demnächst der Libanese Mohammed A. aus der Haft entlassen werden. Er saß dreieinhalb Jahre wegen Raubes im Gefängnis und soll sich in dieser Zeit radikalisiert haben. Nach seiner Freilassung wolle er Anschläge „auf Ungläubige“ verüben, soll der Extremist gedroht haben. Die Berliner Polizei stuft A. als Gefährder ein und verlangt nach der Entlassung strenge Bewährungsauflagen.

Das macht einen nur noch fassungslos.

Aber laut Linksfaschisten und Bahnhofsklatschern ist das ja alles nur Panikmache. Uns gehe es ja allen sehr gut.

Einer von diesen Personen ist der Satiriker Shahak Shapira, der im folgenden Interview mit ZIB sein realitätsfremdes „Denken“ von sich gibt:

https://www.facebook.com/ZeitimBild/videos/10155678220246878/

Tja, liebe „Welt“, dann schämt Euch mal für diese Panikmache, denn Eure Artgenossen sehen ja keinen Grund zur Besorgnis.

In einem funktionierenden Rechtsstaat könnte so etwas erst gar nicht passieren.

NRW – Verfassungsschutz beobachtet 73 Moscheen

Düsseldorf. Derzeit werden in Nordrhein-Westfalen 73 Moscheevereine wegen salafistischer Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet. 

Laut NRW Innenminister Herbert Reul (CDU reicht bei keinem der beobachteten Moscheevereine im bevölkerungsreichten Bundesland derzeit das Belastungsmaterial aus, um ein rechtssicheres Verbotsverfahren anzustrengen. Die Aktivitäten seien derzeit in keinem Fall so gravierend, dass sich eine Vereinsauflösung oder eine Moschee-Schließung juristisch durchsetzen ließen. Die salafistischen Umtriebe in den jeweiligen Gebetshäusern seien aber „ein Problem“. Hochburg des Salafismus sei das Ruhrgebiet. 

Zahl der Moscheen mit Salafismusbezug steigt

Der stellvertretende Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, Uwe Reichel-Offermann, sprach von einem „sprunghaften Anstieg“ der Moscheen „mit Salafismusbezug“. Allein in den letzten drei Monaten habe sich die Zahl der beobachteten Gebetsvereine und Einrichtungen von 60 auf 73 erhöht. Landesweit gibt es etwa 850 Moscheen.

Die Sicherheitsbehörden stellten aber auch „eine zunehmende Radikalisierung in Hinterzimmern“ fest, berichtete Reichel-Offermann.
Durch die verstärkte Beobachtung der Moschee-Aktivitäten durch die Behörden zögen es Hassprediger immer häufiger vor, von öffentlichen Gebetsräumen in Privatwohnungen auszuweichen, um dort ungestört agitieren zu können. Dies erschwere die Beobachtung radikaler Islamisten.

In Nordrhein-Westfalen sind beim Verfassungsschutz derzeit rund 3.000 Salafisten registriert. Damit verdreifachte sich die Zahl in den letzten fünf Jahren. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden gelten 780 Salafisten in NRW als gewaltorientiert. Davon sind 240 als sogenannte Gefährder eingestuft, denen auch islamistische Anschläge zugetraut werden.

Und nun warten wir einfach ab und hoffen, dass nichts Schlimmes geschieht?! Unglaublich!

In was für einer Bananenrepublik leben wir eigentlich?

Diese Zustände sind untragbar. Hier leben gefährliche, gewaltbereite, radikale Islamisten, Hassprediger und Salafisten. Jeder einzelne hat unser Land sofort zu verlassen, oder setzt diese Personen in die Villen der verantwortlichen Politiker und in die Wohnungen der befürwortenden Bahnhofsklatscher.

Es ist kein Wunder, dass die ganze Welt über Deutschland lacht und über solche selbstverschuldeten, tödlichen Bedrohungen nur noch mit dem Kopf schüttelt.

Kinder von Salafisten

Eltern, die selber radikal sind indoktrinieren auch ihre Kinder.

„Diese Kinder stören den Unterricht, beschimpfen Lehrer und Klassenkameraden als Ungläubige und träumen vom Dschihad.“

Kleiner Auszug:

Vater verweigert Handschlag, Mutter nennt Lehrer „Nazi“.

Nachdem der Lehrer der Jugendlichen ermöglicht hatte, mit ihren Freunden zu chatten, suchte er das Gespräch mit den Eltern – gemeinsam mit einer Kollegin. Die Mutter kam voll verhüllt. Der Vater verweigerte der Kollegin den Handschlag. Auf den Hinweis, dies sei in Europa ein Akt der Unhöflichkeit, erwiderte der Vater kühl, das interessiere ihn überhaupt nicht, sein Gesetz sei der Koran und der Handschlag mit einer unreinen Frau ein Tabu. Alles andere als der Koran interessiere ihn sowieso nicht. Die Mutter, so die Schilderung des Lehrers weiter, sagte, es gehe nicht, dass Mädchen und Jungen in einer Klasse säßen. Als sie das Klassenzimmer verlässt zischt sie zum Lehrer: „Du Nazi.““

Hier die komplette Geschichte von zwei Schwestern aus einer türkischstämmigen Familie:

Auch diese Personen gehören umgehend aus unserem, einst zivilisierten, sicheren und schönen Land geschmissen.

Der nächste Mord von Merkels illegalen Gästen 

Auch für diesen Mord mache ich Merkel, ihre Vasallen, die Linksradikalen und Bahnhofsklatscher mitverantwortlich, denn sonst wäre auch dieser Mord, von einem weiteren, illegalen Migranten, nicht passiert.

Zitat BILD: „Cottbus – Gefesselt und mit einer Tüte über dem Kopf lag die tote Gerda  K.(†82) in ihrer Zwei-Zimmer-Wohnung an der Cottbuser Inselstraße.

Der syrische Flüchtling war zum Tatzeitpunkt erst 17 Jahre alt. Verurteilt wird er deshalb nach Jugendstrafrecht. Ihm drohen maximal zehn Jahre Haft.

Er soll Gerda  K. Anfang Dezember 2016 zu Hause überfallen, ihr u.a. Bargeld geraubt und sein Opfer dann erstickt haben. Der Bruder der Seniorin fand die Tote am 9.Dezember.

Ob der Angeklagte sich am Montag zur Tat geäußert hat, wurde nicht bekannt. Beim ersten Versuch am 6. Oktober musste der Prozess ausgesetzt werden, weil der Angeklagte keine Ladung zum Prozesstermin erhalten hatte.“

Was soll das nun heißen? Dieser Mörder läuft jetzt frei in Deutschland herum? Diese Justiz gehört für dieses unverantwortliche Handeln ebenfalls angeklagt.

Laut Merkel sei dies „ein Land, in dem wir gut und gerne leben“. Damit sind wohl ausschließlich Nichtdeutsche gemeint.

Und die nächsten „Einzelfälle“ dieser Woche:

Joggerin verprügelt

Eine 21 Jahre alte Joggerin ist im Bottroper Stadtpark von einer Gruppe junger Männer schwer verletzt worden. Die Frau sei am späten Montagabend von sechs bis sieben Männern umzingelt, geschlagen und getreten worden. 

Die etwa 18 Jahre alten Täter hätten gebrochen deutsch gesprochen. 

Die Männer hätten sie zu Boden geschlagen und aufgefordert, wieder aufzustehen, um weiter zu prügeln.“

Zweijährigem Kind wird die Kehle durchgeschnitten

BILD: „Am Montagabend gegen 21 Uhr wurden Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei in ein Mehrfamilienhaus mit vier Parteien in den Hamburger Ortsteil Neuwiedenthal gerufen. Am Ort des Geschehens bot sich den Ermittlern ein Bild des Grauens.

Nach BILD-Informationen wurde dem Mädchen (2), dessen Name Isha ist, die Kehle durchgeschnitten. Der mutmaßliche Täter: der Vater des Kindes, der sich nach Polizeiangaben jetzt auf der Flucht befindet.

Die Familie stammt aus Pakistan. Sie war wegen häuslicher Gewalt polizeibekannt. Eine Sprecherin des Bezirks Harburgs zu BILD: „Sie sind seit 2012 in Deutschland. Sie sind geduldete Flüchtlinge. Das Jugendamt hatte mehrfach Kontakt mit der Familie. Die Kinder waren immer Thema.““

Wie lange soll das noch so weitergehen?

Wie lange wird sich dieses Volk das noch bieten lassen?

Seid Ihr eigentlich noch zu retten?

Diese Regierung muss endlich zur Rechenschaft gezogen werden.

taz-Kolumnistin: „Kartoffeln fürchten Islamisierung der deutschen Dreckskultur.“

Die unverhohlene Deutschenfeindlichkeit ultralinker Personen, erreichte letzten Sonntag auf taz.de einen neuen Höhepunkt. Da sonderte die 1991 geborene, iranischstämmige Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah ihren Quatsch zur Debatte über einen muslimischen Feiertag in Deutschland ab.

Eine INSA-Umfrage für die Bild-Zeitung hatte ergeben, dass sieben von zehn Befragten sich gegen solch einen Feiertag aussprechen.

„Unbezahlbar“ findet die Autorin die „dadurch ausgelöste Panik bei Kartoffeln“.

„Der deutsche Hass auf Muslim_innen und die Paranoia vor einer – was auch immer das sein soll – Islamisierung der deutschen (wortwörtlich) Dreckskultur hält Kartoffeln davon ab, ein schöneres Leben zu führen. Lieber eine Schweinefleisch-Lobby gründen als halal-Fleisch in ihrer Kantine akzeptieren.“

Was würde wohl in diesem Land geschehen, wenn ein Deutscher von einer muslimischen „Dreckskultur“ schreiben würde? Dieser „Naziskandal“ würde wohl in allen Nachrichtensendern und anderen Medien heißlaufen. Aber wenn die deutsche „Köterrasse“ von solchen Personen beleidigt und volksverhetzt wird, interessiert es offensichtlich niemanden.

„Engherzig, trotzig, bitter, kleinlich“ seien Deutsche.

„Lieber Bremsspuren in der Unterhose und ein erhöhtes Risiko für Geschlechtskrankheiten verteidigen als ein islamisches Klo im Kölner Bürgerhaus zulassen. Lieber einen Tag mehr arbeiten als ein muslimischer Feiertag im Kalender. (…)

Kartoffeln sind nicht strategisch klug, sie sind ignorant, geschichtsverdrossen und besserwisserisch. Weder aus den Fehlern anderer, noch aus ihren eigenen können und wollen sie lernen.“

Da beschreibt sich diese Person wohl treffend selber.

Thilo Sarrazin, „ein rechter Lauch (…), der gerne viel Scheiße labert“ habe in seinem Werk Deutschland schafft sich ab die „größte Problemkindergruppe vergessen: die Deutschen selbst. Sie schaffen sich selber ab.“ Die taz-Kolumnistin fügt hinzu: „Ich hoffe, sie beeilen sich.“

Wenn jemand uns Deutsche so hasst und verachtet, muss man psychisch schon sehr krank sein, um dann noch in Deutschland zu leben. Im Iran scheinen die Sozialleistungen wohl nicht sehr hoch zu sein.

Genau solche Personen schüren den Hass und die Verachtung gegen Moslems, aber um das zu begreifen, muss schon eine funktionierende Gehirnaktivität vorhanden sein.

Die in Kiel geborene freie Autorin bezeichnet sich als „nicht-binär“, identifiziert sich also weder als Frau noch als Mann. Die Vogue beschreibt sie als „Feminist_in, Aktivist_in, Gender-Outlaw“.

Das Bild dieser Person auf Twitter spricht Bände.

Quelle: https://www.compact-online.de/taz-kolumnistin-kartoffeln-fuerchten-islamisierung-der-deutschen-dreckskultur/

Das sollten sich mal Christen im Iran wagen; dort wird sofort gehandelt; hier wird solchen Personen noch eine Plattform geboten.

Für diese Volksverhetzung, Beleidigungen und Hatespeech gehört diese Person angeklagt. Laut dieses „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ müsste nun auch die taz wegen dieses „Artikels“ angezeigt werden.

Und noch so eine gestörte Person, die öffentlich in einem Video gegen Christen hetzt:

„Ihr Christen seit schlimmer wie Hunde oder Schweine … Überall wo Christen leben gibt es Pornografie. Der Christengott ist dumm wie ein Hund, weil er für euch gestorben ist. Wer das Christentum annimmt ist schlimmer wie ein Schwein……..“

Hier zum Video dieser Person: https://politikstube.com/ein-kranker-gast-von-merkel-ihr-christen-seit-schlimmer-wie-hunde-oder-schweine/

Aber dem Deutschen Volk scheint alles egal zu sein.

Explodierende Gewaltverbrechen von Nichtdeutschen. Egal

Explodierende Vergewaltigungsdelikte von Nichtdeutschen. Egal

Explodierende Einbruchsraten von Nichtdeutschen. Egal.

Weitere Morde von Nichtdeutschen. Egal.

Alles egal, Hauptsache die Deutschen sind tolerant und bald fremd im eigenen Land.

Die Dümmsten lassen sich noch von Linksfaschisten eine „geschichtliche Erinnerungskultur“ einreden, damit die schlimmsten Feinde in unserem Land schalten und walten können, wie sie es möchten.

Ich kann es nicht fassen, dass dieses Volk einfach nur zuschaut und nicht handelt.

Allein ein Generalstreik würde für diese untragbare und brandgefährliche Regierung in kürzester Zeit den endgültigen Untergang bedeuten.

In Osteuropa gehen sofort hunderttausende Menschen auf die Straßen und demonstrieren direkt vor dem Regierungsgebäude, wenn die Regierung gegen das Volk handelt.

Ich wurde mal gefragt, woher Fremdenfeindlichkeit kommt.

Kurze und klare Antwort: Von feindlichen Fremden.

Das einzig Positive in der vergangen Woche waren die bedeutenden Worte des ehrenwerten, ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban:

Viktor Orban: „Wir leisten Widerstand“

„Wir wollen ein sicheres, bürgerliches, christliches und freies Europa”, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am 23. Oktober in seiner Festrede zur Nationalfeiertag Ungarns vor dem Museum „Haus des Terrors” in Budapest.

Laut Orbán sei heute jede Wahl in Europa schicksalhaft. Es werde nun entschieden, ob die Völker Europas die politische Führung ihres nationalen Lebens von den europäischen Bürokraten zurücknehmen, erklärte der Ministerpräsident. Es werde jetzt entschieden, ob das alte, großartige Europa, was vor dem Multikulturalismus existiert habe, zurückerlangen werde.

Die EU und einige ihrer wichtigen Mitgliedsstaaten seien von einem „Spekulanten-Imperium“ in Geiselhaft genommen worden, sagte Orbán. Die mysteriöse Finanzmacht habe Europa „die jüngste Völkerwanderung, die Millionen Migranten, die Invasion der neuen Einwanderer beschert“. „Man hat diesen Plan geschmiedet, der aus Europa einen Mischkontinent machen will“, erläuterte der ungarische Ministerpräsident.

„Nur mehr noch wir leisten Widerstand“, meinte Orbán unter Hinweis auf die ost-mitteleuropäischen Länder Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen. Da Ost-Mitteleuropa eine migrantfreie Zone sei, konzentriere sich der Kampf für die Zukunft Europas auf diese Region, erklärte er.

Viktor Orban ist für mich der großartigste Ministerpräsident, da er FÜR sein Volk regiert und nicht wie Merkel, komplett GEGEN das zu regierende Volk.

Ich kann leider nur hoffen und zu Gott beten, dass das Deutsche Volk endlich den Mut entwickelt und sich aktiv wehrt, denn nur ein mutiges und zusammenhaltendes Volk kann unser Land und eigenes Überleben jetzt noch retten, aber es ist schon fast zu spät. Viel Hoffnung habe ich nicht mehr.

Dennoch ein schönes Wochenende und bis zu meiner nächsten Kolumne.

Liebe Grüße

Eure

Silvana Heißenberg


Quelle und Kommentare hier:
http://www.journalistenwatch.com/2017/10/28/der-rechtsstaat-ist-am-ende/


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