von Hans Penner
Merkels Regime erfüllt sämtliche Grundbedingungen einer postmodernen autoritären Diktatur. Die Macht im Staat ist faktisch in der Hand von ihr und einer kleinen Gruppe von Menschen, die ich seit Jahren als das „politische Establishment“ bezeichne. Ursprünglich überwiegend links, zählen zu diesem Establishment heute jedoch sämtliche Altparteien.
Gesetz und Justiz sind faktisch außer Kraft gesetzt: Merkels fortgesetzte Gesetzesverstöße werden mittlerweile selbst von ausländischen Regierungen und Medien erkannt und scharf kritisiert. Die Justiz beugt das Recht im Sinne der Machthaber, wenn es etwa um die Verurteilung von Islam- und System-Kritikern geht. Während sie gleichzeitig untätig ist angesichts der zahlreichen Anzeigen, die gegen Merkel eingegangen sind.
Der Grundrechteschutz für den einzelnen Bürger ist faktisch außer Kraft: Das Demonstrationsrecht kann nur noch mit massiver Polizeipräsenz gegen den wütenden linksfaschistischen (und von Parteien wie den Grünen, SPD, aber auch und besonders den Gewerkschaften finanzierten und organisierten) und von Medien als „Gegendemonstranten“ geadelten Antifa-Mob durchgesetzt werden. Dies hat auf den Normalbürger eine solch (erwünscht) abschreckende Wirkung, dass er sich nicht zur Teilnahme an Demonstrationen mehr traut. Womit das Recht auf Demonstrationsfreiheit faktisch annulliert ist.
Auch die Meinungsfreiheit ist de facto ebenfalls längst abgeschafft: Der Islam kann nicht mehr risikofrei kritisiert werden, noch können Moslems in spezifischen Gruppen bestimmter Straftatbestände (Massenvergewaltigung, organisierte Kriminalität, organisierter Terrorismus) bezichtigt werden, ohne dass mit einer Flut an Strafanzeigen zu rechnen ist. Auch kann die Merkel’sche Politik der unbegrenzten Massenimmigration ganzer Völker – die faktisch eine Politik der Abschaffung des deutschen Volks gleichkommt – nicht länger risikofrei kritisiert und beanstandet werden. Vom System bewusst implantierte Straftatbestände wie „Volksverhetzung“ oder „Diskriminierung einer Minderheit“ werden dabei als Hebel benutzt, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – der Lackmustest jeder freien Gesellschaft – faktisch zu annullieren.
Die Medien und die staatlich kontrollierten Sender des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind nahezu gleichgeschaltet. In der gesamten „Republik“ wird mit einer einzigen Stimme, der Stimme der Regierungspolitik, berichtet. Wer davon abweicht, wird gnadenlos niedergemacht. Die wenigen Medien, die noch die Wahrheit schreiben, werden als „rechtsextremistisch“ oder „völkisch“ denunziert, Neuparteien wie die AfD in regelrechten medialen Denunzierung-Feldzügen so lange zu rechtsextremen, gar neonazistischen Organisationen erklärt, bis es auch der letzte Deutsche „verstanden“ hat. Einzelne Journalisten, die sich trauen sollten, die Wahrheit zu schreiben, verlieren umgehend ihren Job. Selbst wenn sie auf exponierten und scheinbar sicheren Posten sind, wie man am Rausschmiss von Nikolaus Fest aus der Bild-Zeitung sah, deren stellvertretender Chefredakteur er war.
Die Wahlen als angebliches Wesens-Merkmal, welches eine Demokratie von einer Diktatur unterscheidet, haben längst denselben Scheinwahl-Charakter wie in der DDR oder UdSSR. Fast 50 Prozent der Deutschen gehen nicht mehr wählen, was der gutorganiserten politischen Minorität – die auf einen Anteil von lediglich maximal 20 Prozent der Gesamtwähler kommen – die absolute Macht im Staat garantiert. Denn ihre Anhänger gehen alle wählen. Wahl-Ergebnisse werden darüber hinaus – von Linken – längst so manipuliert, wie man es von Diktaturen her kennt. Die letzte Wahlmanipulation in Bremerhaven ist nur das aktuellste Beispiel dafür.
Doch da die wesentliche Voraussetzung für eine Wahl – eine objektive Aufklärung über das politische Geschehen – infolge einer nunmehr Jahrzehnte währenden massiven Manipulation der Medien, was die Gefahr des Islam als Religion, was die Islamisierung Deutschlands, was die Gefahr der supranationalen Brüsseler Behörde anbetrifft (welche längst Merkmale des Politbüros der UdSSR erkennen lässt), nicht gegeben ist, kann der Bürger nicht dieselbe Wahl treffen, die er täte, wenn er objektiv informiert wäre. Auch dies ist erwünscht und beabsichtigt.
Wer das heutige Deutschland noch als Demokratie sieht, gehört entweder zum Teil des politischen Systems, oder ist Opfer des totalen Desinformationskampagne von Regierung und Medien.
Haft für Vater, weil Tochter nicht zum Sexualkunde-Unterricht kam
Seit einigen Monaten bekommt Mathias Ebert regelmäßig Mails, in denen steht, er sei ein Nazi oder homophobes Schwein. Manchmal heißt es auch nur, er solle verrecken. Ebert ist 28 und Vater von vier Kindern, er wohnt in Nordrhein-Westfalen, nahe der Stadt Siegen. Vergangenes Jahr hat er die Martens kennengelernt, eine Familie mit neun Kindern, die den christlichen Glauben sehr ernst nimmt. Eugen Martens, der Vater, hatte gerade eine Nacht im Gefängnis verbracht.
Seine Tochter hatte in der Schule, vierte Klasse, den Sexualunterricht verlassen, weil ihr schlecht geworden war, wie sie selbst sagte, und sich dann geweigert, ins Klassenzimmer zurückzugehen. Auch am nächsten Tag blieb sie fern, als wieder Sexualkunde auf dem Programm stand. Das Schulamt verhängte daraufhin ein Bußgeld von 150 Euro gegen die Eltern. Weil sich der Vater weigerte zu zahlen, musste er in Haft. Drei Monate später drohte die Staatsanwaltschaft, auch die Mutter einzusperren, obwohl sie gerade schwanger war – und Mathias Ebert fragte sich: »In welchem Land leben wir eigentlich?«
Weil sie ihre Tochter nicht am Sexualkundeunterricht teilnehmen ließen, wurde gegen zwei Eltern Erzwingungshaft verhängt. Die beiden sind Anhänger einer Bewegung namens „Organische Christus-Generation“ und halten den Sexualkunde-Unterricht für Grundschulkinder für schädlich. Doch Schulamt und Staatsanwaltschaft bleiben hart.
Die Tochter schwänzt zwei Schulstunden, dafür geht ihr Vater einen Tag lang ins Gefängnis. So könnte diese Geschichte anfangen. Oder sie könnte mit dieser Frage beginnen: Darf man sich dem Sexualkundeunterricht in der Schule verweigern? „Ja“, meinen Eugen Martens und seine Frau Luise aus Eslohe-Reiste. „Nein“, sagt das Schulamt im Hochsauerlandkreis. Es ist ein bizarrer Fall.
An einem Donnerstag Morgen ist Martens verhaftet worden. Drei Polizisten holten den 37-Jährigen ab. Er musste einen Tag Erzwingungshaft in der Justizvollzugsanstalt in Hamm absitzen. Auch seiner Frau Luise (37) droht noch ein Tag Gefängnis: Weil sie schwanger ist, wurde bislang noch auf die Vollstreckung verzichtet.
2012 sollte die Tochter in der Grundschule in Reiste den Sexualkundeunterricht mitmachen – wie es in der vierten Klasse üblich ist. Seine Tochter, sagt Vater Eugen, habe der Klassenlehrerin an dem Tag gegenüber betont, sie möchte nicht an diesem Unterricht teilnehmen: „Das ist ihr eigener Wille gewesen.“ Ihr Vater meint, man habe sie daraufhin sogar versucht, in die Klasse zu ziehen.
Am Ende verbrachte das Kind die eine Stunde im Lehrerzimmer – was als Fehlstunde gewertet und ans Schulamt in Meschede weitergemeldet wurde. Am nächsten Tag war wieder eine Stunde Sexualunterricht: Diesmal gab die Mutter vor, mit ihrer Tochter in dieser Zeit zum Arzt zu müssen, um diesen Unterricht zu umgehen. Das war die zweite unentschuldigte Fehlstunde.
Gibt eine Schulleitung eine Fehlmeldung nach oben an die Schulaufsicht weiter, dann muss diese auch tätig werden. Aus Meschede erging die Aufforderung an die Eltern, eine Strafe von 100 Euro plus 50 Euro Gebühren zu bezahlen. Denn die Kreisverwaltung verweist auf die generelle Schulpflicht – und die, sagt Sprecher Martin Reuther, bezieht sich auch auf alle Unterrichtsfächer, samt Sexualkunde: „Ich kann nicht einfach sagen, ein Fach gefällt mir nicht und mein Kind nimmt nicht daran teil.“
Die deutsch-russische Familie, die von Aussiedlern stammt, hat genau aus diesem Grund Deutschland verlassen und ist zurück nach Russland gezogen. Die Martens-Familie sagt dazu, sie wurde massiv verfolgt in diesem „geschlechtslosen und unfruchtbaren Westen“. Als christliche Familie könnte sie nicht mehr in Europa leben.
Dr. Hans Penner
Merkel hat die neo-marxistische Politik der Grünen in die CDU implantiert
CDU, SPD, Grüne und FDP bilden de facto eine Einheitspartei, nachdem die CDU-Parteivorsitzende Dr. Angela Merkel die neomarxistische Ideologie der Grünen Partei übernommen hat. Frau Merkel propagiert jetzt auch die mit der christlichen Ethik unvereinbare Homogamie und bemüht sich um den EU-Beitritt der Türkei. Ziel des Neomarxismus ist die Abschaffung Deutschlands (siehe www.fachinfo.eu/fi023.pdf).
Die politischen Entscheidungen von Frau Merkel müssen in mehrfacher Hinsicht als kriminell bezeichnet werden:
– Frau Merkel strebt die Abschaffung Deutschlands als souveränen Rechtsstaat und die Eingliederung in einen europäischen Bundesstaat an. Das ist grundgesetzwidrig. Artikel 20 GG fordert zum Widerstand auf.
– Der Staatsrechtler Professor Schachtschneider hat in seinem Buch „Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik“ belegt, daß Frau Merkel gegen europäisches Recht verstößt.
– Das BVG hat festgestellt, daß Frau Merkel politische Entscheidungen von großer Tragweite trifft, ohne das Parlament ausreichend zu informieren.
– Die ohne rationale Begründung von Frau Merkel angeordnete Vernichtung der Kernkraftwerke stellt eine rechtswidrige Zwangsenteignung dar.
– Weil Kohlendioxid kein Schadstoff ist, fehlt für die Energiewende jede rationale Begründung. Frau Merkel investiert über 1 Billion Euro, um unsere Energieversorgung zu zerstören.(Siehe www.fachinfo.eu/fi100.pdf).
– Frau Merkel hat den verfassungswidrigen Islam zum Bestandteil Deutschlands erklärt. Damit öffnet sie der Islamisierung Deutschlands Tür und Tor.
Es muß damit gerechnet werden, daß Frau Merkel auch nach der Bundestagswahl im September an der Macht bleibt und mit der SPD eine Koalitionsregierung bildet.
Nur noch die Hälfte der Bürger hält eine Wahlbeteiligung für sinnvoll. Die Gegner der oben genannten Einheitspartei sind stark zersplittert. Die Etablierung einer brauchbaren Oppositionspartei im neuen Bundestag dürfte nur dann möglich sein, wenn sich die verantwortungsbewußten Bürger zusammenschließen und die Republikaner wählen. Eine andere Partei mit der Chance, die 5%-Hürde zu überwinden, ist nicht in Sicht.
Ich hoffe auf eine starke Verbreitung dieses Schreibens.
Hans Penner
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Quellen: Bultimes, RP online, ASR, WP, SZ und Michael Mannheimer
Zum Schluss: Merkels Politik ist falsch und vollkommen irrational. Sie agiert gleichzeitig in zwei Richtungen: Einerseits – Beteiligung an Kriegen hinter dem Deckmantel der NATO.
Andererseits – Abschaffung Deutschlands durch ihre Multi-Kulti (von Soros inspirierte) Politik und zwar durch Einwanderung von Araber und Afrikaner (echte Syrer sind nicht mehr als 10-20% von allen) und legalisierung der Pädophilie zusammen mit dem Gender-Agenda, also die Gender-Ideologie. Gleichzeitig hat sie die Meinungsfreiheit, die elterlichen Erziehungsrechte und die Religionsfreiheit vom eigenen Volk geraubt!
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