BRD wird sich aktiv an EU-Umsiedlungs-Programm für Deutschland beteiligen

von Viktoria

Legal oder illegal, völlig egal, die Aufnahme von Versorgungssuchenden und die Umvolkung gehen unvermindert weiter. Umsiedlung (Resettlement) heißt das magische Wort, heißt dauerhafte Ansiedlung ohne lästiges Asylverfahren und schwieriger Rückführung, dafür Rundumversorgung ab dem ersten Tag, für die die Steuerzahler ungefragt aufkommen müssen.

Während die osteuropäischen Länder kaum Bereitschaft zur Aufnahme signalisieren, zeigt die Bundesregierung reges Interesse an der Umsiedlung, im dichtbesiedelten Deutschland ist offenbar noch jede Menge Platz, ausreichende Ressourcen zur Verfügung und auch die Sozialsysteme funktionieren noch, notfalls werden Wälder gerodet und Steuern und Abgaben erhöht. Wie wäre es mit einem Rücksiedlungs-Programm zur Abwechslung, schließlich hat Deutschland sein Soll bis auf zig Jahre erfüllt? Wie sagte Peter Scholl Latour: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“

[…] Die Bundesrepublik holt nur vergleichsweise wenige Flüchtlinge aus den Lagern in den Krisenregionen. „Deutschland hat seit 2013 insgesamt rund 2.700 Personen im Rahmen des Resettlement aufgenommen“, sagte das Bundesinnenministerium der „Welt“.

Die Zahlen beziehen sich nur auf die Umsiedlungen (Resettlement) im Rahmen der Kontingente des UN-Flüchtlingswerkes (UNHCR). Häufig wird der Begriff Resettlement synonym für alle Flüchtlingsaufnahmeprogramme verwendet. Auch zu diesen macht das Ministerium präzise Angaben: Über die 2.700 UNHCR-Resettlement-Flüchtlinge hinaus „hat Deutschland seit 2013 rund 23.500 Personen über humanitäre Aufnahmeprogramme des Bundes aus Syrien und dessen Anrainerstaaten, einschließlich der Türkei aufgenommen, sowie rund 23.000 Visa für Aufnahmen im Rahmen der Aufnahmeprogramme der Länder erteilt“. All diese legalen Wege der Flüchtlingsaufnahme zusammengerechnet erreichen die Zahlen lange nicht das Niveau der irregulären Zuwanderung über das Asylsystem: 186.664 Schutzsuchende kamen allein im vergangenen Jahr neu nach Deutschland.

Die meisten von ihnen haben weder ein Visum noch gehören sie einem von der Visumspflicht befreiten Staat an, reisen also unerlaubt ein. In Deutschland mehrten sich im Zuge der Migrationskrise die Forderungen nach einem Systemwechsel der deutschen Flüchtlingspolitik. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte an, die irreguläre Flüchtlingsmigration durch reguläre ersetzen zu wollen. Seit zwei Jahren reisen aber monatlich relativ konstant zwischen 10.000 und 16.000 neue Asylsuchende irregulär ein.

Bezüglich des Ausbaus der legalen Flüchtlingsmigration teilt das Bundesinnenministerium mit: „Deutschland unterstützt das EU-Resettlement Programm 2018/2019 und wird sich aktiv hieran beteiligen. Die Bundesregierung wird zeitnah bekanntgeben, mit wie vielen Aufnahmen sich Deutschland hieran beteiligen wird.“ (dts/4.4.2018) […]


Quelle und Kommentare hier:
https://politikstube.com/bundesregierung-wird-sich-aktiv-an-eu-umsiedlungs-programm-beteiligen/