von deprivers
Oberster Grundsatz eines jeden Rechtsstaat ist es, das vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind.
In der Bunten Republik aber wurden Recht und Gesetz herabgewürdigt auf das Niveau einer Bananenrepublik. In den Bananenrepubliken besaßen die Ureinwohner auch weniger als der Ausländer, und genau das erleben wir jetzt in Deutschland.
Die Rechtsverhältnisse in Deutschland sind wieder beim mittelalterlichen Ständerecht angelangt, mit der Unterteilung in vier Klassen!
In Deutschland hat die BRD nämlich quasi schon ein vier Klassenrecht etabliert, das jedem Rechtsstaat blanken Hohn spricht.
1. Klasse: Die Reichen, Prominenten und die Politiker, die stets mit Bewährung und sehr geringen Strafen davon kommen.
2. Klasse: Ausländer und Straftäter mit einem Migrationshintergrund. Diese werden zumeist deutlich geringer für eine Straftat bestraft als ein Deutscher. Der sogenannte Migrantenbonus an deutschen Gerichten ist längst ein offenes Geheimnis.
Für Klasse 1 und 2 wurden sogar eigens Strafmilderungsgründe förmlich erfunden, wie der, der „medialen Vorverurteilung“!
3. Klasse ist der Volksdeutsche, der für dasselbe Vergehen stets stärker bestraft wird als der Migrant.
4. Klasse ist der Neonazi, Rechte oder Reichsbürger, der zu dem eigentlichen Strafmaß für seine Straftat stes noch ein Gesinnungsurteil obendrauf bekommt.
Zu Klasse 4 zählt auch das Urteil gegen Beate Zschäpe, die wegen Haushaltsführung für die eigentlichen Täter, zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Gibt es etwa ein Gegenstück zu diesem Urteil ?
Wurde denn je eine Freundin eines arabischen Familienclanmitglieder oder eines Mafiosi zu Haft verurteilt, weil sie ihm den Haushalt geführt ? Oder etwa eine der IS-Bräute ?
Natürlich nicht, denn es ist eines der klassischen Gesinnungsurteile!
Wo bei andersherum Gesinnungsurteile dazu führen, das der, welcher für das System lügt straffrei ausgeht!
Das gilt für den Erfinder einer Holocaustvergangenheit, mit angeblicher Lagerhaft und angeblich ermordeten Angehörigen ebenso, wie für das Erfinden eines toten Flüchtlings vor dem Lageso in Berlin!
Nimmt man den Fall Sami A. oder die Fälle somalischer Piraten, die hier gleich Asyl erhalten, könnte man meinen, das je krimineller der Migrant, desto mehr schützt ihn dieser „Staat“!
Im Fall Sami A. geht die Juistiz in Deutschland sogar soweit Tunesien die Rechtsstaatlichkeit abzusprechen, nur um das Subjekt vor einer Gefängnisstrafe dort zu schützen !
Das dürfte auch für Denis Yücel zutreffen, denn im Fall des deutschen Journalisten Billy Six als dieser in Syrien inhaftiert, da setzte sich niemand so für ihn ein, wie für den Hetzer Yücel!
So, wie sich die Justiz in Deutschland in den letzten Tagen für den Islamisten Sami A. eingesetzt, wird auch der einfältigste Gutmensch das Vertrauen in diese Justiz verlieren.
Während die Präsidentin des Oberverwaltungsgericht noch der Meinung ist:
„Der Fall des Sami A. wirft Fragen zu Demokratie und Rechtsstaat – insbesondere zu Gewaltenteilung und effektivem Rechtsschutz – auf“,
stellen wir uns diese Fragen schon gar nicht mehr, denn wir wissen nur zu gut wer da regiert!
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